Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 1604/2008 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 23.06.2008: Jugendhilfeausschuss: Abgesetzt
- Erledigt: Jugendhilfeausschuss: Von der Verwaltung zurückgezogen
Informationsdrucksache Nr. 1604/2008:
Sachstandsbericht zur Verwendung der investiven Mittel zum Ausbau der Kleinkinderbetreuung - DS 2153/2006, Anlage 32
Inhalt der Drucksache:
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 |  Informationsdrucksache | |||||||||
In den Jugendhilfeausschuss |
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Sachstandsbericht zur Verwendung der investiven Mittel zum Ausbau der Kleinkinderbetreuung - DS 2153/2006, Anlage 32
Der Rat der LH Hannover hat zum Haushaltsjahr 2007 gemäß der Anlage 32 der DS 2153/2006 beschlossen, in der HMK 4645.000/718000 (Freie Tageseinrichtungen für Kinder verbandseigener Kitas) den Haushaltsansatz ab 01.01.2007 - befristet auf maximal 3 Jahre - um 200.000 € zu erhöhen.
Diese zusätzlichen Mittel sollten vorrangig den Kinderläden oder Elterninitiativen zur Verfügung gestellt werden, die in den Stadtbezirken Vahrenwald-List, Misburg-Anderten oder Döhren-Wülfel neue Gruppen bzw. Einrichtungen für Kinder unter drei Jahren einrichten. Die zu berücksichtigenden Stadtbezirke ergeben sich aus den zur Erfüllung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) ermittelten Prognosezahlen.
Unter diesen Voraussetzungen können auf Antrag einmalige Zuschüsse von bis zu 1.000 € pro Krippenplatz gewährt werden.
Im Haushaltsjahr 2007 wurden insgesamt 70.600 € an Investitionszuschüssen im Rahmen dieses Beschlusses ausgezahlt. Bisher wurden im laufenden Haushaltsjahr 2008 Investitionszuschüsse in Höhe von 30.000 € bewilligt.
Aufstellung der geförderten Einrichtungen im Haushaltsjahr 2007:
Bisher bewilligte Investitionszuwendungen im laufenden Haushaltsjahr 2008:
Eine Weiterführung des Projektes sollte aufgrund des neu geschaffenen Investitionsprogramms des Nds. Kultusministeriums (Richtlinien Investitionen Kinderbetreuung - RIK), bei dem ausreichend Landesmittel zum Kinderbetreuungsausbau für den Zeitraum 2008 – 2013 zur Verfügung stehen werden, nicht mehr notwendig sein.
Generell ist eine Bezuschussung von Einrichtungskosten bei Elterninitiativen und Kleinen Kindertagesstätten vorgesehen. Eine Beschränkung auf einzelne Stadtbezirke ist hier nicht mehr erforderlich. Die Ausbaustufe des TAG mit 20 % ist stadtweit erreicht.
Mit dem Programm "5 x 300 Plätze für Kinder unter 3 Jahren" sollen die in allen Stadtbezirken bestehenden Fehlbedarfe in den nächsten Jahren behoben werden.
Die im Antrag zum Haushalt ebenfalls ermöglichte Mietzuschussregelung wurde von keinem Träger beantragt bzw. in Anspruch genommen.
Stadtbezirk | Krippenplätze | Träger | Summe |
Vahrenwald-List | 15 | Krabbelvilla e.V. | 15.000 € |
Vahrenwald-List | 15 | Erdenkinder / Kinderlebens(t)räume e.V. | 12.000 € |
Vahrenwald-List | 15 | Fördervein der deutsch-spanischen Kultur e.V. - Projekt Biki | 10.000 € |
Döhren-Wülfel | 10 | KKT Kreuz und Quer / Mehr-Generaonen-Haus Mütterzentrum Hannover-Döhren e.V. | 10.000 € |
Döhren-Wülfel | 10 | Die Kleinen Sternchen e.V. | 10.000 € |
Döhren-Wülfel | 15 | Lönneberga & Langstrumpf e.V. | 8.000 € |
Misburg-Anderten | 10 | Singende Pinguine / Deutsch-russischer Förderverein e.V. | 5.600 € |
Bisher bewilligte Investitionszuwendungen im laufenden Haushaltsjahr 2008:
Stadtbezirk | Krippenplätze | Träger | Summe |
Misburg-Anderten | 27 | Kita Kleine Königskinder e.V. | 10.000 € |
Döhren-Wülfel | 15 | Freche Flitzer / Kinderlebens(t)räume | 20.000 € |
Eine Weiterführung des Projektes sollte aufgrund des neu geschaffenen Investitionsprogramms des Nds. Kultusministeriums (Richtlinien Investitionen Kinderbetreuung - RIK), bei dem ausreichend Landesmittel zum Kinderbetreuungsausbau für den Zeitraum 2008 – 2013 zur Verfügung stehen werden, nicht mehr notwendig sein.
Generell ist eine Bezuschussung von Einrichtungskosten bei Elterninitiativen und Kleinen Kindertagesstätten vorgesehen. Eine Beschränkung auf einzelne Stadtbezirke ist hier nicht mehr erforderlich. Die Ausbaustufe des TAG mit 20 % ist stadtweit erreicht.
Mit dem Programm "5 x 300 Plätze für Kinder unter 3 Jahren" sollen die in allen Stadtbezirken bestehenden Fehlbedarfe in den nächsten Jahren behoben werden.
Die im Antrag zum Haushalt ebenfalls ermöglichte Mietzuschussregelung wurde von keinem Träger beantragt bzw. in Anspruch genommen.
Kostentabelle
Es wurden bisher 100.600 € bewilligt.
51.4
Hannover / 12.06.2008