Antrag Nr. 1597/2026:
Antrag der Vertretungen der Elternschaft im Schul- und Bildungsausschuss zur Überprüfung der städtischen Prozesse im Schulbau zur Identifikation von Verbesserungspotential

Inhalt der Drucksache:

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Antrag der Vertretungen der Elternschaft im Schul- und Bildungsausschuss zur Überprüfung der städtischen Prozesse im Schulbau zur Identifikation von Verbesserungspotential

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Regularien für den Schulbau dahingehend zu überprüfen, ob es erkennbares Verbesserungspotenzial im Hinblick auf reibungslosere und zeitgemäße Genehmigungs-, Planungs-, und Bauprozesse im Schulbau gibt, und denkbare/mögliche Verbesserungsvorschläge für die Regularien dieser Prozesse im Rahmen einer Informationsdrucksache aufzuführen, die die Politik dann als Inspiration zur Verbesserung der Situation im Schulbau nutzen kann. So können ggf. Ratsbeschlüsse zur Vereinfachung der Prozesse verändert oder eingeführt werden, um die Planungs- und Bauzeit zu reduzieren.

Begründung

Schulbauvorhaben sind häufig durch lange Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeiten geprägt. Neben unvermeidbaren äußeren Einflüssen können dabei auch bestehende verwaltungsinterne Vorgaben, Verfahrensabläufe, Abstimmungsprozesse und Standards zu Verzögerungen oder zusätzlichem Aufwand beitragen.

Angesichts des erheblichen Investitionsbedarfs im Schulbau und der Notwendigkeit, zeitgemäße Lern- und Arbeitsbedingungen möglichst schnell zur Verfügung zu stellen, erscheint es sinnvoll, die bestehenden Regularien ergebnisoffen daraufhin zu überprüfen, ob Verfahren vereinfacht, beschleunigt oder besser aufeinander abgestimmt werden können. Dabei sollen weder notwendige Qualitätsstandards noch Sicherheits-, Beteiligungs- oder Nachhaltigkeitsanforderungen infrage gestellt werden.

Mit der Informationsdrucksache soll die Verwaltung vorhandene Optimierungsmöglichkeiten transparent darstellen und der Politik konkrete Ansatzpunkte aufzeigen. Auf dieser Grundlage kann anschließend entschieden werden, welche Veränderungen geeignet sind, Schulbauprojekte künftig reibungsloser, schneller und zugleich weiterhin qualitativ hochwertig umzusetzen.