Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Aussagen zur Geschlechterdifferenzierung gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 (siehe DS 1278/2003) können im Falle dieser Drucksache nicht getroffen werden.
Anlage 1 - Ergebnishaushalt
Die Spalte II dieser Anlage dokumentiert sowohl buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern als auch inhaltliche Veränderungen, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge.
Die rein buchungstechnischen Veränderungen resultieren fast ausnahmslos aus Umbuchungen bei den Nutzungsentgelten für das Gebäudemanagement.
Inhaltliche Änderungen ergeben sich maßgeblich aus folgenden Ansatzveränderungen:
- im TH 23, 2 Mio. € Zuschuss an den Rennverein Langenhagen,
- im TH 51, 1,55 Mio. € Anpassung im Produkt Kindertagesbetreuung an den zu erwartenden Mittelabfluss
Darüber hinaus waren einige fehlerhafte Erfassungen zu korrigieren. So wurde im TH 23 der vom HCC an die Hannover Holding zu zahlende Betrag in Höhe von 719.688 € fälschlicherweise erfasst. Dieser Betrag wird bereits im Wirtschaftsplan HCC berücksichtigt.
Die verwaltungsinternen Änderungen enden insgesamt mit einer Erhöhung der Aufwendungen um 1.341.165 € und einer Verringerung der Erträge um 46.865 €, zusammenfassend mit einer negativen Veränderung des Ergebnisses in Höhe von rd. 1,4 Mio. €.
Darstellungen von Produkten, die in allen Spalten einen Null-Euro-Betrag und somit keine Veränderungen ausweisen, ergeben sich durch haushaltsneutrale Verschiebungen geplanter Ansätze innerhalb des jeweiligen Produkts. Aus technischen Gründen ist diese Darstellung z. Zt. nicht veränderbar.
In der
Spalte III sind die Beschlüsse der Fachausschüsse mit Änderungswirkung bis einschließlich 02.02.2011 enthalten. Diese Beschlüsse führen zu einer Verschlechterung des Ergebnishaushalts in Höhe von
6.956.720 €.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Ergebnishaushalt eine Verschlechterung von insgesamt
8.344.752 €. Daraus resultiert ein aktueller Sollfehlbedarf von rund
103,1 Mio. €.
Die letzte Seite des Ergebnishaushaltes enthält eine Übersicht über die Änderung von Zielen und Kennzahlen wesentlicher Produkte. Diese Änderungen beruhen allesamt auf Entscheidungen der Fachausschüsse. Die Beschreibungen der wesentlichen Produkte werden gemäß der letzten Beschlussfassung überarbeitet und mit dem Enddruck des Haushaltsplans 2011 vorgelegt.
Anlage 2 - Finanzhaushalt 2011 / Investitionsprogramm 2010 – 2015
Das Veränderungsverzeichnis für den Finanzhaushalt 2011 und das Investitionsprogramm 2010 – 2015 ist in der Anlage 2 beigefügt.
Neben haushaltsneutralen Umschichtungen wurden insbesondere im TH 23 Einzahlungen aus Grundstücksveräußerungen in Höhe von insgesamt 12,95 Mio. € veranschlagt sowie Auszahlungen in 2011 in Höhe von 3,6 Mio. € und in 2012 weitere 900.000 € für den Neubau der Parkpalette am HCC. Darüber hinaus wurden für 2012 benötigte Möblierungskosten infolge der anstehenden Umzüge verschiedener Verwaltungsbereiche berücksichtigt.
Im TH 66 wurden insbesondere für 2015, dem letzten Jahr des Planungszeitraums, Auszahlungen für verschiedene Investitionsvorhaben ergänzt.
Darstellungen von Investitionsvorhaben, die in allen Spalten einen Null-Euro-Betrag und somit keine Veränderungen ausweisen, ergeben sich durch haushaltsneutrale Verschiebungen geplanter Ansätze innerhalb des jeweiligen Investitionsvorhabens. Aus technischen Gründen ist diese Darstellung z. Zt. nicht veränderbar.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Finanzhaushalt eine Verschlechterung von insgesamt rund
199.700 €. Daraus resultiert ein aktueller Sollfehlbedarf von rund
78,06 Mio. €.
Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen
In der Anlage 3 sind Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen sowohl durch Verwaltungsentscheidungen als auch durch Fachausschussbeschlüsse dargestellt. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten 2012 erhöht sich insgesamt um rd. 4,4 Mio. €.
Anlagen 4 bis 8 - Wirtschaftspläne
Hannover Congress Centrum (HCC) - Anlage 4
Der Wirtschaftsplan des HCC für das Jahr 2011 musste nach der Einbringung des Wirtschaftsplans in den Rat aufgrund der Tarifänderungen für den Betrieb noch einmal verändert werden. Über die in der Anlage beigefügte und zwischen dem Fachbereich Finanzen und dem HCC abgestimmte Version sind die Mitglieder des Betriebsausschusses und die Fraktionen / der Einzelvertreter schriftlich informiert worden.
union - Boden GmbH- Anlage 5
Der Wirtschaftsplan der union – Boden GmbH wurde am 13.12.2010 vom Aufsichtsrat beschlossen.
Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) - Anlage 6
Der Wirtschaftsplan der Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) wurde am 26.11.2010 vom Aufsichtsrat genehmigt.
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG) –Anlage 7
Der Wirtschaftsplan der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG
)
wurde am 15.12.2010 vom Aufsichtsrat beschlossen.
Hannover Holding für Wirtschaftsförderung, Marketing und Tourismus GmbH
(Hannover Holding) - Anlage 8
Der Wirtschaftsplan der Hannover Holding für Wirtschaftsförderung, Marketing und Tourismus GmbH wurde am 30.11.2010 durch den Aufsichtsrat zur Beschlussfassung an die Gesellschafterversammlung empfohlen. Die Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung erfolgte am 13.01.2011.
