Informationen:
verwandte Drucksachen:
1583/2010 (Originalvorlage) |
> 1. Neufassung der Originalvorlage |
> 1. Ergänzung der Neufassung |
> 2. Ergänzung der Neufassung |
15-2602/2010 (Änderungsantrag) |
15-0036/2011 (Änderungsantrag) |
15-2555/2010 (Änderungsantrag) |
Beratungsverlauf:
- 09.12.2010: Stadtbezirksrat Ricklingen: Einstimmig mit Änderungsanträgen
- 09.12.2010: Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: Mit den beschlossenen Änderungsanträgen zur Kenntnis genommen.
- 13.12.2010: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: Zur Kenntnis genommen - unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge
- 15.12.2010: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Zur Kenntnis genommen
- 15.12.2010: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten: 7 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 15.12.2010: Stadtbezirksrat Linden-Limmer : Mit den beschlossenen Änderungen nimmt der Bezirksrat die Haushaltssatzung 2011 zur Kenntnis
- 20.12.2010: Stadtbezirksrat Nord: Mit 9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, bei 6 Enthaltungen zur Kenntnis genommen und Änderungsanträge DS 15-2590/2010 und Anlage 1 zur DS 15-2602/2010 beschlossen.
- 10.01.2011: Stadtbezirksrat Mitte: 1) Der Stadtbezirksrat Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2011 einstimmig zur Kenntnis. 2) Der Stadtbezirksrat Mitte empfiehlt dem Rat mit 9 Ja- Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen, den vom Stadtbezirksrat Mitte beschlossenen Änderungsanträgen zuzustimmen.
- 12.01.2011: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Der Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel empfiehlt dem Rat mit 7 Ja-Stimmen dem Haushaltsplanentwurf 2011 - einschließlich der 17 beschlossenen Änderungsanträge (Drucks. Nr. 15-0066/2010 - TOP 3.1.2.3. ) - zuzustimmen. CDU-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Einzelvertreter WfH und DIE LINKE. nehmen Drucks. Nr. 1583/2010 N1 zur Kenntnis.
- 13.01.2011: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Der Stadtbezirksrat spricht sich mit 16 gegen 1 Stimme für eine Kenntnisnahme des Haushalts und damit gegen eine Abstimmung über diesen aus. Die CDU-Fraktion gab zu Protokoll, dass sie den Haushalt missbillige. Der Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld nimmt den Haushaltsplanentwurf 2011 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, den beschlossenen Änderungsanträgen zuzustimmen.
- 19.01.2011: Stadtbezirksrat Südstadt-Bult: mit 4 Enthaltungen angenommen
- 20.01.2011: Migrationsausschuss: zu 1. ) abgelehnt mit 6 dagegen und 2 dafür zu 2. ) beschlossen mit 6 dafür und 2 dagegen zu 3. ) beschlossen mit 6 dafür und 2 Enthaltungen zu 4. ) beschlossen mit 6 dafür und 2 dagegen
- 21.01.2011: Kulturausschuss
- 24.01.2011: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 24.01.2011: Betriebsausschuss für Stadtentwässerung: Die Drucksache Nr. 1583/2010 N1 - Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Hannover- wurde einstimmig genehmigt.
- 24.01.2011: Jugendhilfeausschuss: 10 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 26.01.2011: Schulausschuss: Mit den beschlossenen Änderungsanträgen angenommen. Abstimmungsergebnis: A. Teilergebnishaushalt 42 mit 6 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen und 6 Enthaltungen angenommen. B. Teilfinanzhaushalt 42 mit 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen und 5 Enthaltungen angenommen.
- 26.01.2011: Gleichstellungsausschuss: Mit den unter TOP 7.1 beschlossenen Änderungen: 7 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung
- 28.01.2011: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 28.01.2011: Sportausschuss
- 31.01.2011: Sozialausschuss: 7 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, die CDU hat sich an der Abstimmung nicht beteiligt
- 31.01.2011: Betriebsausschuss Städtische Häfen: Einstimmig, lediglich auf den Wirtschaftsplan der Städtischen Häfen bezogen
- 31.01.2011: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum: Der Wirtschaftsplan HCC wurde mit 1 Enthaltung beschlossen.
- 02.02.2011: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen i.V.m. den beschlossenen Änderungsanträgen
- 02.02.2011: Organisations- und Personalausschuss: Beschlossen mit den in der Anlage beigefügten Anträgen
- 09.02.2011: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: einschließlich der beschl. Änderungen: 7 : 4 angenommen
- 17.02.2011: Verwaltungsausschuss: Formal behandelt
- 24.02.2011: Ratsversammlung: Haushaltssatzung: 32 Stimmen dafür, 24 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen Anlage 2, Stellenplan, gegen 5 Stimmen beschlossen
- Erledigt: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: Ursprungsfassung wurde beraten
- Erledigt: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken: Ursprungsfassung wurde beraten