Drucksache Nr. 1583/2010:
Haushaltssatzung 2011

Informationen:

verwandte Drucksachen:

1583/2010 (Originalvorlage)
 > 1. Neufassung der Originalvorlage
   > 1. Ergänzung der Neufassung
   > 2. Ergänzung der Neufassung
15-2545/2010 (Änderungsantrag)
15-2618/2010 (Änderungsantrag)
15-2375/2010 (Änderungsantrag)
15-0003/2011 (Änderungsantrag)
15-2614/2010 S1 (Änderungsantrag)
15-2615/2010 S1 (Änderungsantrag)
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15-2614/2010 (Änderungsantrag)
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15-2543/2010 (Änderungsantrag)
15-2590/2010 (Änderungsantrag)
15-2494/2010 (Änderungsantrag)

Anlagen:

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Beratungsverlauf:

  • 25.11.2010: Ratsversammlung: eingebracht
  • 08.12.2010: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: 7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 8 Enthaltungen
  • 08.12.2010: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken: 9 Stimmen dafür, 1 Enthaltung, 1 Stimme dagegen (ohne Beteiligung der CDU-Fraktion) einschließlich der beschlossenen Änderungsanträge
  • Durch Neufassung erledigt: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
  • Durch Neufassung erledigt: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
  • Durch Neufassung erledigt: Kulturausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Migrationsausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Organisations- und Personalausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Schulausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Sozialausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Sportausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Verwaltungsausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Mitte
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Ricklingen
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Linden-Limmer
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Nord
  • Durch Neufassung erledigt: Betriebsausschuss für Stadtentwässerung
  • Durch Neufassung erledigt: Betriebsausschuss Städtische Häfen
  • Durch Neufassung erledigt: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum
  • Durch Neufassung erledigt: Gleichstellungsausschuss
  • Durch Neufassung erledigt: Ratsversammlung
  • Durch Neufassung erledigt: Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt

Statischer Link:

Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Gleichstellungsausschuss
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Kulturausschuss
In den Migrationsausschuss
In den Organisations- und Personalausschuss
In den Schulausschuss
In den Sozialausschuss
In den Sportausschuss
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
In den Stadtbezirksrat Mitte
In den Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
In den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
In den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
In den Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
In den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
In den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
In den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
In den Stadtbezirksrat Ricklingen
In den Stadtbezirksrat Linden-Limmer
In den Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
In den Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
In den Stadtbezirksrat Nord
In den Betriebsausschuss für Stadtentwässerung
In den Betriebsausschuss Städtische Häfen
In den Betriebsausschuss HCC
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
1583/2010
3
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Haushaltssatzung 2011

Antrag,

die Haushaltssatzung 2011 zu beschließen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Aussagen zur Geschlechterdifferenzierung gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 können im Falle dieser Drucksache nicht getroffen werden.

Kostentabelle

Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf den Inhalt der Anlagen zur Drucksache verwiesen.

Begründung des Antrages

Gemäß §84 Abs. 1 der Niedersächsischen Gemeindeordnung haben die Gemeinden für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.
Der Erlass der Haushaltssatzung liegt gemäß § 40 Abs.1 Nr.8 der Niedersächsischen Gemeindeordnung in der ausschließlichen Zuständigkeit des Rates.

Der Niedersächsische Landtag hat am 9. November 2005 das „Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften“ beschlossen.
Das Gesetz trat am 1. Januar 2006 in Kraft. Es ist eine Übergangsregelung von sechs Jahren vorgesehen, sodass das neue Recht von allen Kommunen spätestens ab 1. Januar 2012 anzuwenden ist.
Die Landeshauptstadt Hannover legt mit der Haushaltssatzung 2011 somit den ersten Haushaltsplan auf der Grundlage des neuen kommunalen Rechnungswesen vor.
20.11 
Hannover / 24.11.2010