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Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1466/2018: Sprengel Museum Hannover, Brandschutzmaßnahmen im 1. und 2. Bauabschnitt
Antrag
die Mittelfreigabe und den Baubeginn für die Brandschutzmaßnahmen im Sprengel Museum auszusetzen, bis die Finanzierung abschließend geklärt ist.
Begründung
Wissenschaftsminister Björn Thümler hat laut HAZ-Artikel
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Land-zahlt-nicht-fuer-Sprengel-Sanierung-in-Hannover vom 11.6.2018 im Wissenschaftsausschuss des Landtags klargestellt, dass sich das Land – entgegen der bisherigen Erwartungen der Stadtverwaltung – nicht an den explodierenden Kosten für die Brandschutzsanierung im Sprengel Museum beteiligen kann, weil die Stadt den Termin zur Eingabe von „belastbaren Zahlen“ über die Ursachen der Kostensteigerung im Hinblick auf die Haushaltsplanung des Landes für 2019 nicht eingehalten habe.
Da hierdurch die in der Drucksache eingeplante Zuwendung des Landes in Höhe von 5,725 Millionen Euro nicht zur Verfügung steht, muss der Baubeginn verschoben werden, bis im Rahmen der Haushaltsplanberatung die Finanzierung abschließend geklärt werden kann.
Mit freundlichem Gruß
Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH
Bezirksratsherr im Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Land-zahlt-nicht-fuer-Sprengel-Sanierung-in-Hannover