Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Anlage 1 - Verwaltungshaushalt
Die
Spalte 1 dieser Anlage dokumentiert buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern. Sie resultieren überwiegend aus Umbuchungen bei den Personalausgaben und der Reinigung. Darüber hinaus wurden die Mittel, die aufgrund der Testphase zum NKR bisher “zwischengeparkt“ wurden, ihren sachgerechten Finanzpositionen und Finanzstellen zugeordnet.
Die
Spalte 2 zeigt inhaltliche, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge. Diese Änderungen enden insgesamt mit einer Verbesserung in Höhe von 399.800 €.
In der
Spalte 3 sind die Beschlüsse der Fachausschüsse mit Änderungswirkung bis einschließlich 28.11.2005 enthalten.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand ergibt sich für den Verwaltungshaushalt eine Verschlechterung von insgesamt 9.149.400 €. Daraus resultiert ein aktueller Sollfehlbedarf in Höhe von 166.146.400 €.
Anlage 2 - Vermögenshaushalt / Investitionsprogramm 2005 – 2009
Das Veränderungsverzeichnis für den Vermögenshaushalt 2006 und das Investitionsprogramm 2005 - 2009 ist in der Anlage 2 beigefügt.
Auf der letzten Seite der Anlage 2 sind die Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen dargestellt.
Anlagen 3 bis 6 - Wirtschaftspläne
Mit der Anlage 3 wird der Wirtschaftsplan des
Jugend Ferien-Service nachgereicht. Der Jugendhilfeausschuss hat den Wirtschaftsplan in seiner Sitzung am 28.11.2005 behandelt. Die entsprechende Drucksache Nr. 2303/2005 wurde einstimmig beschlossen.
Der Werksausschuss für Stadtentwässerung hat den Wirtschaftsplan der
Stadtentwässerung (bereits Bestandteil des Verwaltungsentwurfs) in seiner Sitzung am 21.11.2005 mit Änderungen beschlossen.
Die Anlage 4 beinhaltet die entsprechende Neufassung.
Mit der Anlage 5 wird der Wirtschaftsplan des
HCC, Hannover Congress Centrum, nachgereicht. Der Werksausschuss HCC hat diesen in seiner Sitzung am 22.11.2005 einstimmig beschlossen (Drucksache Nr. 2190/2005).
Die Anlage 6 stellt eine zwangsläufige Veränderung im bereits vorliegenden Erfolgsplan des
Fachbereichs Gebäudemanagement dar.
Aktuelle Hinweise zum Teil I der Inhaltsübersicht des Verwaltungsentwurfs:
Zur
Werkstatt Hannover GmbH i.L. wird es keine Nachreiche geben, da diese sich in Liquidation befindet.
Der Wirtschaftsplan der
Existenz-Gründungs-Zentrum Hannover GmbH – wird nicht nachgereicht, da er bereits Bestandteil des Verwaltungsentwurfes ist (Seite I 129 f.).
Der Wirtschaftsplan der
HMG – Hannover Marketing GmbH – wird ebenfalls nicht nachgereicht, da er bereits Bestandteil des Verwaltungsentwurfes ist (Seite I 132 f.).
Weiterhin nachzureichende Wirtschaftspläne:
Städtische Alten- und Pflegezentren sowie Altenzentrum Eichenpark
Den Ratsgremien liegt derzeit die Beschlussdrucksache Nr. 2166/2005 zur Zusammenlegung der Einrichtungen vor. Die Drucksache steht zur Beratung auf der Tagesordnung des Haushalts- und Finanzausschusses am 30.11.2005. Sollte in dieser Sitzung der Zusammenlegung zugestimmt werden, wird der entsprechende Wirtschaftsplan in das 2. Veränderungsverzeichnis einfließen.
Herrenhausen
Den Ratsgremien liegt derzeit die Beschlussdrucksache 2301/2005 zur Umwandlung in einen Nettoregiebetrieb der Einrichtung vor. Die Drucksache steht zur Beratung auf der Tagesordnung des Haushalts- und Finanzausschusses am 30.11.2005. Sollte in dieser Sitzung der Umwandlung zugestimmt werden (einstimmiger Beschluss bereits im OPA am 23.11.2005), wird der entsprechende Wirtschaftsplan ebenfalls in das 2. Veränderungsverzeichnis einfließen.
union-boden GmbH
Der Wirtschaftsplan der union-boden ist zur Beratung im Aufsichtsrat der Gesellschaft am 16.12.2005 vorgesehen. Nach Beschlussfassung durch den Aufsichtsrat wird der Wirtschaftsplan 2006 den Ratsgremien zur Kenntnisnahme vorgelegt.
GBH GmbH
Die Informationsdrucksache 2354/2005 ist zur Beratung im Bauausschuss am 30.11.2005 vorgesehen. Nach Beschlussfassung im Bauausschuss kann der Wirtschaftsplan in den 2. Veränderungsdienst zum Haushaltsplan aufgenommen werden.
VVG GmbH
Der Wirtschaftsplan der VVG mbH ist zur Beratung im Aufsichtsrat am 14.12.2005 vorgesehen. Nach Beschlussfassung durch den Aufsichtsrat wird der Wirtschaftsplan 2006 den Ratsgremien zur Kenntnisnahme vorgelegt.
hannoverimpuls GmbH
Der Wirtschaftsplan der hannoverimpuls GmbH ist im Dezember zur Beratung durch die Gesellschafterversammlung vorgesehen. Eine Beschlussfassung vor dem 15.12.2005 wird voraussichtlich nicht möglich. Nach Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung wird der Wirtschaftsplan 2006 den Ratsgremien zur Kenntnisnahme vorgelegt.
hannover.de internet GmbH
Der Wirtschaftsplan der hannover.de ist zur Beratung in der Gesellschafterversammlung Mitte Dezember 2005 vorgesehen. Nach Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung wird der Wirtschaftsplan 2006 den Ratsgremien zur Kenntnisnahme vorgelegt.
