Drucksache Nr. 1522/2008:
Besetzung der Kommission Sanierung Stöcken

Inhalt der Drucksache:

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1522/2008
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Besetzung der Kommission Sanierung Stöcken

Antrag,

die Besetzung der Kommission Sanierung Stöcken wie folgt festzustellen:

Rats- oder Bezirksratsfrauen /-herren


auf Vorschlag der:

1. Ratsfrau Petra Edenhuizen, (SPD)
Davenstedter Straße 48, 30449 Hannover

2. Bezirksratsherr Karlheinz Mönkeberg, (SPD)
Külfweg 5, 30419 Hannover

3. Bezirksratsherr Ingo Neblung, (SPD)
Herrenhäuser Straße 63, 30419 Hannover

4. Bezirksbürgermeisterin Margrit-Heidi Stolzenwald, (SPD)
Sommerfeldstraße 10, 30419 Hannover

5. Bezirksratsherr Dirk Ehnert, (CDU)
Am Hasenwinkel 1, 30419 Hannover

6. Bezirksratsfrau Georgia Jeschke, (CDU)
Hegebläch 13, 30419 Hannover

7. Ratsfrau Gisela Neubauer, (CDU)
Quantelholz 38, 30419 Hannover

8. Bezirksratsfrau Hannelore Mücke-Bertram, (Bündnis 90 / Die
Alveser Weg 2, 30419 Hannover Grünen)

9. Ratsherr Martin Hexelschneider, (FDP)
Kohnestraße 7, 30559 Hannover


Bürgervertreter/innen

auf Vorschlag der:

1. Frau Christel Lunau, (SPD)
Alte Stöckener Straße 59, 30419 Hannover

2. Frau Annette Meinecke, (SPD)
Kastanienallee 1, 31167 Bokenem

3. Herr Werner Schwalm, (SPD)
Broyhanstraße 16, 30419 Hannover

4. Herr Pierre Rodgriguez, (SPD)
Flemesstraße 7a, 30419 Hannover

5. Herr Dr. Horst Bardowicks, (CDU)
Ohebruchstraße 16, 30419 Hannover

6. Frau Uta-Maria Nieländer (CDU)
Osterwalder Wende 7, 30419 Hannover

7. Herr Uwe Schmidt (CDU)
Schwarze Heide 35, 30419 Hannover

8. Herr Alfred Zschau, (Bündnis 90 / Die
Weizenfeldstraße 40, 30419 Hannover Grünen)

Grundmandate
auf Vorschlag der:
1. Ratsherr Jeremy Krstic (DIE LINKE)
Am Klagesmarkt 9, 30519 Hannover

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Kommission Sanierung Stöcken liegt bei den Fraktionen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Mit der Drucksache 3052/2007 wurde die Geschäftsordnung des Rates dahingehend geändert, dass eine Kommission „Sanierung Stöcken“ eingerichtet wurde. Eine entsprechende Verfahrensordnung für diese Kommission wurde am 21.02.2008 vom Rat beschlossen (DS 3105/2007).

Gemäß § 44 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates (GO) besteht die neu gebildete Kommission aus neun Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren sowie neun Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertretern.

Nach dem Besetzungsverfahren Hare/Niemeyer entfallen auf Fraktionen die folgenden Sitze:

Fraktion Bürgervertreterinnen Rats- o. Bezirksratsfrauen bzw.
bzw. -vertreter Rats- o. Bezirksratsherren

SPD 4 4
CDU 3 3
Bündnis 90/Die Grünen 1 1
FDP 1 1

Gemäß § 44 Abs. 8 GO können Fraktionen oder Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, ein zusätzliches Mitglied als Grundmandatsinhaber mit beratender Stimme in die Kommission entsenden.

Die Fraktionen haben die im Antrag genannten Besetzungsvorschläge schriftlich mitgeteilt. Die Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter erfüllen die in § 1 Abs. 2 der Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Stöcken genannten Voraussetzungen, da sie im Stadtteil Stöcken wohnen oder dort ihren Arbeitsplatz haben.

Der Rat stellt die Besetzung der Kommission Sanierung Stöcken nach § 51 Abs. 4 NGO durch Beschluss fest.

Die FDP-Fraktion hat bisher keine Bürgervertreterin bzw. keinen Bürgervertreter vorgeschlagen. Die Gruppe Hannoversche Linke hat bisher kein zusätzliches Mitglied als Grundmandatsinhaber benannt. Sobald diese Mitglieder benannt werden, wird die Kommission Sanierung Stöcken entsprechend durch einen neuen Beschluss ergänzt.
61.41 
Hannover / 09.06.2008