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Straßenumbenennung im Stadtteil Südstadt
Anregung gem. § 55c Abs. 5 NGO des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult
Antrag,
der Anregung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult (DS Nr. 15-0509/2009, s. Anlage 1) wird wie folgt entsprochen:
Die Nachtigalstraße wird umbenannt und zukünftig nach dem Volksmärchenforscher Johann Carl Christoph Nachtigal bezeichnet.
Übersichtskarte siehe Anlage 2
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Benennungen und Umbenennungen von Straßen, Wegen und Plätzen dienen insbesondere der Ordnungsfunktion und sicheren Auffindbarkeit. Von der Umbenennung einer Straße sind vor allem die Anwohnerinnen und Anwohner dieser Straße betroffen. Hierbei werden alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen berührt.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | | | Betriebseinnahmen | | |
| sonstige Einnahmen | | | Finanzeinnahmen von Dritten | | |
| Einnahmen insgesamt | 0,00 € | | Einnahmen insgesamt | 0,00 € | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | | | Personalausgaben | 2.175,00 € | |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | | | Sachausgaben | 625,00 € | |
| Einrichtungsaufwand | | | Zuwendungen | | |
| Investitionszuschuss an Dritte | | | Kalkulatorische Kosten | | |
| Ausgaben insgesamt | 0,00 € | | Ausgaben insgesamt | 2.800,00 € | |
| Finanzierungssaldo | 0,00 € | | Überschuss / Zuschuss | -2.800,00 € | |
Die Kosten für Straßenbenennungen sind als Durchschnittswerte zu betrachten.
Begründung des Antrages
Der Stadtbezirksrat Südstadt-Bult hat in seiner Sitzung am 18.03.09 mit DS Nr. 15-0509/2009 einstimmig beschlossen die Nachtigalstraße umzuwidmen und nach dem Volksmärchenforscher Johann Christoph Nachtigal (1753 - 1819) zu benennen.
Bei der angeregten Umwidmung handelt es sich konkret um den Austausch des Namensgeber der Nachtigalstraße.
Die Nachtigalstraße wurde 1928 nach dem Afrikaforscher und Kolonialpolitiker Gustav Nachtigal (1834 – 1885) benannt. Gustav Nachtigal nahm ohne Zwang den Auftrag von Reichskanzler Bismarck an, Kolonien für das Deutsche Kaiserreich zu annektieren. Dieses geschah durch Diplomatie und nicht durch Gewalt.
(Quelle: www.kopfwelten.org)
Die Nachtigalstraße soll zukünftig nach dem Theologen, Philologen, Schriftsteller und Erzählforscher Johann Karl Christoph Nachtigal benannt werden. Geboren am 25.02.1753 in Halberstadt, verstorben am 21.06.1819 in Halberstadt, wurde er 1773 zunächst Lehrer am Gymnasium Stephaneum in Halberstadt und 1880 Direktor dieser Schule. Nachtigal veröffentlichte die erste deutsche Sagensammlung mit wissenschaftlichen Anspruch unter dem Titel "Volcks-Sagen. Nacherzählt von Otmar". Er erhielt 1808 die Ehrendoktorwürde der Theologischen Fakultät der Universität Halle.
Nach Auffassung der Verwaltung ist auch der Austausch eines Namensgebers einer Straße ohne Veränderung des Straßennamens einer Umbenennung gleichzustellen. Für diese Umbenennung ist somit ein Ratsbeschluss erforderlich. Diese Art der Umbenennung ist nach den Grundsätzen für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen jedoch nicht geregelt.
Mit der Änderung des Namensgebers einer Straße liegt kein Eingriff in die Rechte der betroffenen Anliegerinnen und Anlieger vor, da die persönliche Rechtstellung nicht zum Nachteil der Betroffenen verändert wird. Somit erhalten die betroffenen Anliegerinnen und Anlieger nach Ratsbeschluss nur ein Informationsschreiben über die Änderung des Namensgebers Ihrer Straße.
61.21
Hannover / 07.07.2009
Beschlussdrucksache