Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion, von Bezirksratsherrn Budnick und Bezirksratsfrau Kurz
Drucksache Nr. 15-3282/2019 S1:
ENTSCHEIDUNG:
Umwandlung des Kiosks am Moltkeplatz in einen Gastronomiebetrieb
Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List am 09.12.2019
TOP 8.3.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Vahrenwald-List (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
ENTSCHEIDUNG:
Umwandlung des Kiosks am Moltkeplatz in einen Gastronomiebetrieb
Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List am 09.12.2019
TOP 8.3.
Beschluss
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Voraussetzungen für die Realisierung einer gastronomischen Nutzung des Kiosk-Gebäudes am Moltkeplatz zu schaffen, hierzu die entsprechenden Mittel bereit zu stellen und die Immobilie dem für gastronomische Einrichtungen zuständigen Fachbereich (Vorschlag: OE 23) zu zuordnen.
Entscheidung
Dem Antrag wird teilweise nicht entsprochen.
Begründung:
Die vermögensrechtliche und verwaltungsrechtliche Zuordnung des Gebäudes innerhalb der Verwaltung übernimmt der Fachbereich Wirtschaft/OE 23.
Im Sommer 2019 wurde das Ergebnis der baulichen Machbarkeitsstudie zur Umwandlung des Kiosks am Moltkeplatz in eine Kleinstgastronomie erstellt.
Auf Grundlage der baulichen Notwendigkeiten zur Umsetzung des Vorhabens wurde im Rahmen der Machbarkeitsstudie auch eine Grobkalkulation der Baukosten vorgenommen.
Danach wäre mit einem finanziellen Volumen von ca. 220.000,- € brutto zu kalkulieren, ohne dass diese Kostenannahme Unvorhergesehenes beinhaltet.
Ebenso wenig enthält diese Kalkulation finanzielle Aufwendungen zur Dachsanierung und Graffitientfernung.
Für diese Baumaßnahme stehen im Haushalt 2020 keine Finanzmittel zur Verfügung, so dass die Umwandlung des Kiosks im Rahmen des beschlossenen Haushalts derzeit nicht umgesetzt werden kann. Eine Umsetzung des Vorhabens in den Folgejahren wäre nur möglich, wenn dafür im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entsprechende Beschlüsse gefasst und entsprechende Mittel im Haushalt veranschlagt werden.
Begründung:
Die vermögensrechtliche und verwaltungsrechtliche Zuordnung des Gebäudes innerhalb der Verwaltung übernimmt der Fachbereich Wirtschaft/OE 23.
Im Sommer 2019 wurde das Ergebnis der baulichen Machbarkeitsstudie zur Umwandlung des Kiosks am Moltkeplatz in eine Kleinstgastronomie erstellt.
Auf Grundlage der baulichen Notwendigkeiten zur Umsetzung des Vorhabens wurde im Rahmen der Machbarkeitsstudie auch eine Grobkalkulation der Baukosten vorgenommen.
Danach wäre mit einem finanziellen Volumen von ca. 220.000,- € brutto zu kalkulieren, ohne dass diese Kostenannahme Unvorhergesehenes beinhaltet.
Ebenso wenig enthält diese Kalkulation finanzielle Aufwendungen zur Dachsanierung und Graffitientfernung.
Für diese Baumaßnahme stehen im Haushalt 2020 keine Finanzmittel zur Verfügung, so dass die Umwandlung des Kiosks im Rahmen des beschlossenen Haushalts derzeit nicht umgesetzt werden kann. Eine Umsetzung des Vorhabens in den Folgejahren wäre nur möglich, wenn dafür im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entsprechende Beschlüsse gefasst und entsprechende Mittel im Haushalt veranschlagt werden.