Antrag Nr. 15-3241/2019:
Informationsveranstaltung zur Umbennenung General-Wever-Straße

Informationen:

verwandte Drucksachen:

15-3241/2019 (Originalvorlage)
 > 1. Neufassung der Originalvorlage

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Bezirksratsherrn Yilmaz (Die Linke)

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Informationsveranstaltung zur Umbennenung General-Wever-Straße

Antrag

Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich eine Informationsveranstaltung gemäß Drucksache 15-2764/2019 zu planen und zu veranstalten. Dabei soll in folgenden Punkten abweichend zur o.g. Drucksache verfahren werden:
1. Seite 2, 2. Absatz wird wie folgt verändert:
Aufgrund der Erfahrungen aus Beteiligungsprozessen im Rahmen des Programms Soziale Stadt braucht es angepasste und vielfältige Formate, um der Diversität der Einwohner*innen des Stadtbezirks gerecht zu werden. Eine Erreichbarkeit unterschiedlicher Interessengruppen gelingt (insbesondere im Gebiet Sahlkamp-Mitte) am ehesten über Multiplikator*innen. Hierfür kommen neben den Schulen, Kitas und anderen Institutionen insbesondere bestehenden soziale Einrichtungen und Trefforte in Frage wie Stadtteiltreff, Kulturtreff, NaDiLa, Projekt Wohnzufriedenheit, Quartiers-management, Stadtteilbauernhof, Kirchen usw.
2. Seite 2, als zusätzlichen 4. Absatz aufnehmen:
Das Podium für die Informationsveranstaltung setzt sich zusammen aus folgenden Personen: Bezirksbürgermeister, externer Moderator, Hr. Kreter, Verwaltungsmitarbeiter des Bereiches Beteiligungsverfahren, Vertreter jeder Fraktion des Stadtbezirksrats und aller Einzelvertreter des Stadtbezirksrats. Als Tagesordnung gilt: Möglicher Ablauf
3. Seite 2, letzter Absatz, erster Satz:
Der Aufruf erfolgt neben der Bekanntmachung bei der Veranstaltung mehrfach über Pressemitteilungen.
4. Seite 3, 1. Absatz: gestrichen
5. Seite 3, 6. Absatz: Danach werden aus der bereinigten Liste von den Fraktionen und Einzelvertretern gemeinsam 8 Favoriten ausgewählt. Anschließend einigen sich diese auf 5 oder 6 Vorschläge.

Begründung

Die Umbennung der General-Wever-Straße wurde bereits vom Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide beschlossen, dabei wurde auch beschlossen, die Bevölkerung im Umbenennungsprozess weitestgehend zu beteiligen und zu informieren. Mit der hier gestalteten Informationsveranstaltung soll der Beteiligungsprozess für die Namensfindung des neuen Straßennamens eingeleitet werden.