Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Drucksache Nr. 15-3207/2019 S1:
Entscheidung
Weihnachtsmarkt/Schmiedestraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.12.2019
TOP 7.4.1.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entscheidung
Weihnachtsmarkt/Schmiedestraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.12.2019
TOP 7.4.1.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Schmiedestraße wird für die Zeit des Weihnachtsmarktes im Bereiche der Kirche gesperrt, so dass eine Fußgängerzone entsteht die beide Märkte zeitweise und testweise verbindet.
Die Schmiedestraße wird für die Zeit des Weihnachtsmarktes im Bereiche der Kirche gesperrt, so dass eine Fußgängerzone entsteht die beide Märkte zeitweise und testweise verbindet.
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Der öffentliche Straßenraum steht im Rahmen der Widmung grundsätzlich dem Gemeingebrauch zur Verfügung. Eine -auch nur temporäre- Einschränkung oder Entziehung des Widmungszwecks, z.B. für Baumaßnahmen oder Veranstaltungen kann nur erfolgen, soweit dies zur Durchführung notwendig ist.
Die Schmiedestraße ist nicht Teil der Weihnachtsmarktfläche. Für zu Fuß Gehende sind an der Kreuzung Karmarschstraße, an der Grupenstraße sowie in Höhe der Seilwinderstraße während des Weihnachtsmarktes für alle Zuwegungen aus Richtung Innenstadt sichere Lichtsignalgesteuerte Querungen eingerichtet.
Im Gegenzug stellt die Schmiedestraße eine wichtige Anbindung der südlichen Innenstadt mit der Altstadt dar, auch für Rad Fahrende. Weiterhin ist bereits die parallele Burgstraße aufgrund des „Wunschbrunnenwaldes“ für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Der öffentliche Straßenraum steht im Rahmen der Widmung grundsätzlich dem Gemeingebrauch zur Verfügung. Eine -auch nur temporäre- Einschränkung oder Entziehung des Widmungszwecks, z.B. für Baumaßnahmen oder Veranstaltungen kann nur erfolgen, soweit dies zur Durchführung notwendig ist.
Die Schmiedestraße ist nicht Teil der Weihnachtsmarktfläche. Für zu Fuß Gehende sind an der Kreuzung Karmarschstraße, an der Grupenstraße sowie in Höhe der Seilwinderstraße während des Weihnachtsmarktes für alle Zuwegungen aus Richtung Innenstadt sichere Lichtsignalgesteuerte Querungen eingerichtet.
Im Gegenzug stellt die Schmiedestraße eine wichtige Anbindung der südlichen Innenstadt mit der Altstadt dar, auch für Rad Fahrende. Weiterhin ist bereits die parallele Burgstraße aufgrund des „Wunschbrunnenwaldes“ für den Durchgangsverkehr gesperrt.