Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Nord
Antragsteller(in):
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache Nr. 15-3181/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Übergang Ecke Hahnenstraße/Callinstraße zum Welfengarten
Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 16.12.2019
TOP 7.1.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Nord (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Übergang Ecke Hahnenstraße/Callinstraße zum Welfengarten
Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 16.12.2019
TOP 7.1.2.
Der Stadtbezirksrat hat in seiner Sitzung am 23.04.2018 unter intensiver Einbeziehung
der Anwohner beschlossen, dass der Fußgängerweg in der Kurve Ecke Hahnenstraße/
Callinstraße auf der Seite des ,,Klein Kröpcke" um den aktuell mit Parkverbot gekennzeichneten Bereich vorgezogen wird.
Mit Antwort der Verwaltung (15-039412018 S1 ) am 24.05.2018 wurde dem Antrag gefolgt. Folgender Entscheidungstext wurde mitgeteilt:
'Beabsichtigt ist, die Objektplanung und die bauliche Ausführung im Rahmen des Aktionsprogramms ,,Verbesserung der Verkehrssicherheit" umzusetzen.
Die Erstellung der Objektplanung ist für die zweite Jahreshälfte 2018 vorgesehen, die bauliche Umsetzung soll in 2019 erfolgen.'
Hierzu fragen wir die Verwaltung:
1. Welchen Planungstand gibt es und wann ist mit der baulichen Umsetzung zu rechnen?
2. Welche Gründe der Verzögerung kann die Politik den immer wieder fragenden Bewohner*innen mitteilen?
der Anwohner beschlossen, dass der Fußgängerweg in der Kurve Ecke Hahnenstraße/
Callinstraße auf der Seite des ,,Klein Kröpcke" um den aktuell mit Parkverbot gekennzeichneten Bereich vorgezogen wird.
Mit Antwort der Verwaltung (15-039412018 S1 ) am 24.05.2018 wurde dem Antrag gefolgt. Folgender Entscheidungstext wurde mitgeteilt:
'Beabsichtigt ist, die Objektplanung und die bauliche Ausführung im Rahmen des Aktionsprogramms ,,Verbesserung der Verkehrssicherheit" umzusetzen.
Die Erstellung der Objektplanung ist für die zweite Jahreshälfte 2018 vorgesehen, die bauliche Umsetzung soll in 2019 erfolgen.'
Hierzu fragen wir die Verwaltung:
1. Welchen Planungstand gibt es und wann ist mit der baulichen Umsetzung zu rechnen?
2. Welche Gründe der Verzögerung kann die Politik den immer wieder fragenden Bewohner*innen mitteilen?
Antwort zu Frage 1:
Die Planung befindet sich zurzeit im internen Abstimmungsprozess (Entwurfsstadium).
Antwort zu Frage 2:
Auf Grund anderweitiger dringender Planungsaufgaben, bei gleichzeitig nur begrenzt zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten, kommt es zu Verzögerungen bei der Umsetzung des politischen Antrages (15-0394/2018 S1), da u.a. auch die Belange der mobilitätseingeschränkten Personen berücksichtigt werden müssen.
Antwort zu Frage 2:
Auf Grund anderweitiger dringender Planungsaufgaben, bei gleichzeitig nur begrenzt zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten, kommt es zu Verzögerungen bei der Umsetzung des politischen Antrages (15-0394/2018 S1), da u.a. auch die Belange der mobilitätseingeschränkten Personen berücksichtigt werden müssen.