Anfrage Nr. 15-3010/2017:
Wahllokale im Bereich Kronsberg
Inhalt der Drucksache:
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Wahllokale im Bereich Kronsberg
Wahllokale im Bereich Kronsberg
Die bisherigen Bewohnerinnen und Bewohner des Kronsberg werden bei Wahlen auf die Wahllokale 4708, 4709, 4711 und 4712 verteilt. Dabei befinden sich die Wahllokale 4708 und 4711 im KroKuS, die anderen beiden werden in der Nebenstelle der IGS Kronsberg untergebracht. Gerade im Wahlbereich 4712 haben sich in den letzten Jahren zahlreiche soziale Wohnformen und Wohnprojekte etabliert (Annastift, AWO, Gemeinsam statt einsam, Fokus e.V.). Gerade, aber nicht ausschließlich, für diese Bewohnerinnen und Bewohner ist ein möglichst unkomplizierter Weg zum Wahllokal, eine gute Möglichkeit zur direkten demokratischen Teilnahme durch eine Wahl am Wahltag im Wahllokal. Vorrangig im neuen Wohnquartier am Thie stößt die Lage der Wahllokale auf einige Zweifel und es wurde der Kontakt zu Mitgliedern des Bezirksrates gesucht um hier eventuell zu anderen Lösungen zu kommen. Den KroKuS vor der Haustür und doch ist der Weg bis zur Nebenstelle der IGS notwendig. Genügend Räumlichkeiten im KroKuS scheinen für alle vier Wahllokale vorhanden.
Fragen an die Verwaltung:
2. Welche Räumlichkeiten plant die Verwaltung bei Wegfall der Nebenstelle der IGS für diese Wahlbereiche ein?
3. Auf welcher Grundlage (DIN oder Vorschrift) werden Wahllokale als barrierefrei oder eingeschränkt zugänglich eingestuft?
Die bisherigen Bewohnerinnen und Bewohner des Kronsberg werden bei Wahlen auf die Wahllokale 4708, 4709, 4711 und 4712 verteilt. Dabei befinden sich die Wahllokale 4708 und 4711 im KroKuS, die anderen beiden werden in der Nebenstelle der IGS Kronsberg untergebracht. Gerade im Wahlbereich 4712 haben sich in den letzten Jahren zahlreiche soziale Wohnformen und Wohnprojekte etabliert (Annastift, AWO, Gemeinsam statt einsam, Fokus e.V.). Gerade, aber nicht ausschließlich, für diese Bewohnerinnen und Bewohner ist ein möglichst unkomplizierter Weg zum Wahllokal, eine gute Möglichkeit zur direkten demokratischen Teilnahme durch eine Wahl am Wahltag im Wahllokal. Vorrangig im neuen Wohnquartier am Thie stößt die Lage der Wahllokale auf einige Zweifel und es wurde der Kontakt zu Mitgliedern des Bezirksrates gesucht um hier eventuell zu anderen Lösungen zu kommen. Den KroKuS vor der Haustür und doch ist der Weg bis zur Nebenstelle der IGS notwendig. Genügend Räumlichkeiten im KroKuS scheinen für alle vier Wahllokale vorhanden.
Fragen an die Verwaltung:
1. Welche eventuellen Hinderungsgründe sprechen gegen eine Einrichtung der vier oben genannten Wahllokale im KroKuS?
2. Welche Räumlichkeiten plant die Verwaltung bei Wegfall der Nebenstelle der IGS für diese Wahlbereiche ein?
3. Auf welcher Grundlage (DIN oder Vorschrift) werden Wahllokale als barrierefrei oder eingeschränkt zugänglich eingestuft?