Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-3004/2019 S1:
Kennzeichnung der Wertstoffinseln
Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen Stöcken am 04.12.2019
TOP 7.2.3.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Kennzeichnung der Wertstoffinseln
Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen Stöcken am 04.12.2019
TOP 7.2.3.
Beschluss
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert gemeinsam mit aha alle Wertstoffinseln im Stadtgebiet mit Schildern zu versehen, auf denen der Standort vermerkt ist und eine Telefonnummer, damit Verschmutzungen und Überfüllungen einfacher gemeldet werden können. Eine Kennung mit einem QR-Code mit entsprechender Information sollte ebenfalls erfolgen.
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Die Drucksache 0199/2012 mit dem Konzept „Wertstoffinseln im Stadtgebiet“ wurden am 24.5.2012 vom Rat beschlossen und durch die Drucksache 1997/2015 modifiziert. Die Prüfung des Konzeptes erfolgte unter umfangreicher juristischer Beteiligung und ist in dieser Umsetzung rechtssicher gestaltet. Der derzeitig nicht auf jedem Standort ausreichenden Reinigung der Sondernutzungsflächen soll mit einer verstärkten Kontrolle der Pflichten der Betreiber entgegengewirkt werden. Gerne können Standorte, die besonders betroffen sind, an die Verwaltung gemeldet werden.
Die Drucksache 0199/2012 mit dem Konzept „Wertstoffinseln im Stadtgebiet“ wurden am 24.5.2012 vom Rat beschlossen und durch die Drucksache 1997/2015 modifiziert. Die Prüfung des Konzeptes erfolgte unter umfangreicher juristischer Beteiligung und ist in dieser Umsetzung rechtssicher gestaltet. Der derzeitig nicht auf jedem Standort ausreichenden Reinigung der Sondernutzungsflächen soll mit einer verstärkten Kontrolle der Pflichten der Betreiber entgegengewirkt werden. Gerne können Standorte, die besonders betroffen sind, an die Verwaltung gemeldet werden.