Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Antragsteller(in):
AfD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2892/2022 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Notfallplan für einen Blackout im Winter 2022/23
Sitzung des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt am 17.11.2022
TOP 10.2.3.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Notfallplan für einen Blackout im Winter 2022/23
Sitzung des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt am 17.11.2022
TOP 10.2.3.
Angesichts des Ukraine-Krieges und drohender Energieknappheit besteht die Sorge eines Ausfalls der Versorgungsinfrastruktur.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Gibt es einen Notfallplan im Falle eines „Blackouts“?
2. Wie wird der Informationsfluss zum Bürger sichergestellt? (betrifft z.B. die gesundheitliche Versorgung, sowie die Ausgabe von Lebensmitteln, Medikamenten, Trinkwasser etc.)
3. Wie wird die Sicherheit im Bezirk gewährleistet? (Plünderungen, Übergriffe etc.)
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
zu 1.)
Die Landeshauptstadt Hannover hat einen Reaktionsplan für einen länger andauernden, flächendeckenden Stromausfall. Dieser Plan wurde bereits vor einigen Jahren erarbeitet und wird kontinuierlich fortgeschrieben.
zu 2.)
Die Information der Bevölkerung erfolgt zunächst über das Modulare-Warn-System (MoWaS) und den angeschlossenen Warn-Apps KATWARN und NINA. Zudem informiert die LHH über Soziale Medien und Rundfunkdurchsagen. Dementsprechend wird empfohlen ein Radio mit terrestrischem Empfang und Batteriebetrieb in jedem Haushalt vorzuhalten. Weiterhin ist bei einem flächendeckenden Stromausfall der Einsatz von Lautsprecherwagen vorgesehen sowie eine verstärkte Präsenz von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst im öffentlichen Raum.
Bezüglich der Lebensmittelvorhaltung wird auf die Empfehlung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hingewiesen, welche besagt Lebensmittelvorräte und Trinkwasser für mind. 14 Tage in den Haushalten vorzuhalten. Entsprechende Hinweise können auf der Homepage des BBK unter www.bbk.bund.de abgerufen werden.
zu 3.) In der Polizeidirektion Hannover wurde bereits mit Wirkung vom 23.08.2022 eine Koordinierungsstelle „Energie“ eingerichtet, die sich auch mit möglichen Krisenszenarien der Energiemangellage auseinandersetzt und bestehende Einsatzkonzeptionen entwickelt bzw. fortschreibt.
Die Polizeidirektion Hannover wird die entsprechend vorbereiteten Einsatzlagen sowohl mit den Einsatzkräften der Alltagsorganisation sowie bei herausragenden andauernden Einsatzsituationen im Rahmen einer besonderen Aufbauorganisation für Sonderlagen bewältigen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.