Informationen:
Beratungsverlauf:
Anfragesteller(in):
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Anfrage Nr. 15-2877/2018:
Straßenerhaltungsbezirke: Instandsetzung Lothringer Straße und andere
Inhalt der Drucksache:
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Straßenerhaltungsbezirke: Instandsetzung Lothringer Straße und andere
Antwort Nr. 15-2536/2018 F1 auf unsere Anfrage zur Straßendeckenerneuerung in der Lothringer Straße wirft neue Fragen auf.
Regelmäßige Nutzer*innen der Lothringer Straße meinen, diese Straße sei vergleichsweise kaum beschädigt gewesen. Deutlich schadhafte Straßen dagegen werden seit Jahren trotz entsprechender Hinweise von Bürger*innen nicht instandgesetzt.
Dazu fragen wir die Verwaltung:
Werden die Schadensbilder der Straßen im Bezirk von dem zuständigen „Straßenerhaltungsbezirk“ in Fotos dokumentiert und sind also auch die in Antwort 1 zur Anfrage 15-2536/2018 benannten „Ausmagerungen, Kornausbrüche und Netzrisse“ in dem beschriebenen Abschnitt der Lothringer Straße im Bild dokumentiert und belegbar?
Laut Antwort der Verwaltung werden Instandsetzungsmaßnahmen wie diese „vielerorts im Stadtgebiet“ durchgeführt. Welche Straßen im Stadtbezirk 06 wurden in den Jahren 2018 und 2017 dahingehend geprüft, in welchen Straßen wurde daraufhin eine ähnliche Maßnahme wie in der Lothringer Straße durchgeführt und warum gab es diese Maßnahme zum Beispiel nicht in der Namedorfstraße in Bemerode, die mehr als deutlich Ausmagerungen, Kornausbrüche und Netzrisse aufweist?
Laut § 9 (1) 2. d) Hauptsatzung der LHH ist der Stadtbezirksrat für die Instandsetzungen von Straßen zuständig, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht, was bei dieser Sackgasse zweifelsfrei gegeben ist. Wie kommt die Verwaltung vor diesem Hintergrund zu der Aussage, „eine Information des Bezirksrates (war) nicht erforderlich“?
Regelmäßige Nutzer*innen der Lothringer Straße meinen, diese Straße sei vergleichsweise kaum beschädigt gewesen. Deutlich schadhafte Straßen dagegen werden seit Jahren trotz entsprechender Hinweise von Bürger*innen nicht instandgesetzt.
Dazu fragen wir die Verwaltung:
Werden die Schadensbilder der Straßen im Bezirk von dem zuständigen „Straßenerhaltungsbezirk“ in Fotos dokumentiert und sind also auch die in Antwort 1 zur Anfrage 15-2536/2018 benannten „Ausmagerungen, Kornausbrüche und Netzrisse“ in dem beschriebenen Abschnitt der Lothringer Straße im Bild dokumentiert und belegbar?
Laut Antwort der Verwaltung werden Instandsetzungsmaßnahmen wie diese „vielerorts im Stadtgebiet“ durchgeführt. Welche Straßen im Stadtbezirk 06 wurden in den Jahren 2018 und 2017 dahingehend geprüft, in welchen Straßen wurde daraufhin eine ähnliche Maßnahme wie in der Lothringer Straße durchgeführt und warum gab es diese Maßnahme zum Beispiel nicht in der Namedorfstraße in Bemerode, die mehr als deutlich Ausmagerungen, Kornausbrüche und Netzrisse aufweist?
Laut § 9 (1) 2. d) Hauptsatzung der LHH ist der Stadtbezirksrat für die Instandsetzungen von Straßen zuständig, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht, was bei dieser Sackgasse zweifelsfrei gegeben ist. Wie kommt die Verwaltung vor diesem Hintergrund zu der Aussage, „eine Information des Bezirksrates (war) nicht erforderlich“?