Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Antragsteller(in):
Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache Nr. 15-2811/2022 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Umsetzung Grunderneuerung im Bestand - Nebenanlagen Sahlkamp - Kugelfangtrift
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 16.11.2022
TOP 6.2.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Umsetzung Grunderneuerung im Bestand - Nebenanlagen Sahlkamp - Kugelfangtrift
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 16.11.2022
TOP 6.2.1.
Das „Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand
Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 03, Bothfeld-Vahrenheide“ wurde nach der abschließenden Beratung im Stadtbezirksrat am 18.04.22 am 16.08.22 final vom Verwaltungsausschuss beschlossen (siehe Drs. 0414/2018). Das Programm sollte eigens darauf ausgelegt sein, den Planungsaufwand zu reduzieren und die Umsetzung somit deutlich zu beschleunigen. Eine Umsetzung der Maßnahmen steht bisher jedoch noch aus.
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung
Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 03, Bothfeld-Vahrenheide“ wurde nach der abschließenden Beratung im Stadtbezirksrat am 18.04.22 am 16.08.22 final vom Verwaltungsausschuss beschlossen (siehe Drs. 0414/2018). Das Programm sollte eigens darauf ausgelegt sein, den Planungsaufwand zu reduzieren und die Umsetzung somit deutlich zu beschleunigen. Eine Umsetzung der Maßnahmen steht bisher jedoch noch aus.
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung
1) Wie ist der aktuelle Stand und was sind die Gründe für die bisher nicht erfolgte bzw. scheinbar nur sehr schleppende Umsetzung?
2) Für welche der in Drucksache 0414/2018 nebst Anlagen aufgeführten Bauabschnitte sind im Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Mittel in welcher Höhe für die Umsetzung eingestellt und wie gestaltet sich dbzgl. die mittelfristige Finanzplanung?
3) Wie gestalten sich die Zeitschienen für die weitere Umsetzung der Maßnahmen für die Nebenanlagen des Sahlkamps und der Kugelfangtrift und wann werden die Maßnahmen voraussichtlich abgeschlossen sein? (Bitte für alle Bauabschnitte Zeitangabe auflisten.)
2) Für welche der in Drucksache 0414/2018 nebst Anlagen aufgeführten Bauabschnitte sind im Haushaltsplanentwurf 2023/2024 Mittel in welcher Höhe für die Umsetzung eingestellt und wie gestaltet sich dbzgl. die mittelfristige Finanzplanung?
3) Wie gestalten sich die Zeitschienen für die weitere Umsetzung der Maßnahmen für die Nebenanlagen des Sahlkamps und der Kugelfangtrift und wann werden die Maßnahmen voraussichtlich abgeschlossen sein? (Bitte für alle Bauabschnitte Zeitangabe auflisten.)
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
zu Frage 1: Die bestandsorientierte Planung ist abgeschlossen. Für die Nebenanlage Sahlkamp wurde erneut ein Förderantrag beim Land Niedersachsen erarbeitet und eingereicht. Eine Rückmeldung liegt aktuell noch nicht vor. Für die Nebenanlage Kugelfangtrift ist ebenfalls geplant einen Förderantrag zu erarbeiten und einzureichen. Aufgrund von beschränkten Personalkapazitäten konnte dies bislang nicht erfolgen.
Zu Frage 2: Im Haushaltsplanentwurf sind jeweils Mittel für die Maßnahmen des Sonderprogramms vorgesehen, eine konkretere Aufteilung ist nicht im Entwurf enthalten.
Zu 3. Die Bauzeiten werden aktuell noch nicht konkret geplant. Zunächst wurde der genannte Förderantrag erarbeitet. Erst nach Vorlage einer Förderzusage beginnt die Verwaltung mit der konkreteren Vorbereitung und Planung der Maßnahmenumsetzung. Grundsätzlich ist vorgesehen, die Abschnitte je von Straße/Kreuzung bis Straße/Kreuzung durchzuführen, ggf. auch parallel. Die Bauzeit wird jeweils mit etwa einem Jahr geschätzt.
Zu Frage 2: Im Haushaltsplanentwurf sind jeweils Mittel für die Maßnahmen des Sonderprogramms vorgesehen, eine konkretere Aufteilung ist nicht im Entwurf enthalten.
Zu 3. Die Bauzeiten werden aktuell noch nicht konkret geplant. Zunächst wurde der genannte Förderantrag erarbeitet. Erst nach Vorlage einer Förderzusage beginnt die Verwaltung mit der konkreteren Vorbereitung und Planung der Maßnahmenumsetzung. Grundsätzlich ist vorgesehen, die Abschnitte je von Straße/Kreuzung bis Straße/Kreuzung durchzuführen, ggf. auch parallel. Die Bauzeit wird jeweils mit etwa einem Jahr geschätzt.