Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2723/2022 S1:
ENTSCHEIDUNG: Keine Straßen ohne Bäume II - Mikroklima in Mitte verbessern
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 05.12.2022
TOP 10.1.3.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
ENTSCHEIDUNG: Keine Straßen ohne Bäume II - Mikroklima in Mitte verbessern
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 05.12.2022
TOP 10.1.3.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Den politischen Beschluss des Stadtbezirksrats Mitte zur straßennahen Begrünung vom 05.07.2021 (15-1538/2021) umzusetzen. Auch sollen bei allen Straßensanierungen, Bäume eingesetzt und Grünflächen geschaffen werden.
2. Die zuständigen Fachbereiche (Tiefbau, Grünflächen) arbeiten fachbereichsübergreifend zusammen, um geeigneten Stellen für Begrünungsmaßnahmen (u.a. Baumpflanzungen, Insektenblühflächen), Entsiegelungen und die Erweiterung bestehender Grünflächen/Baumscheiben zu prüfen und umzusetzen (s. Beispiele anbei). Dabei werden die notwendigen personellen Kapazitäten zur Verfügung gestellt, um Standorte zu prüfen (z.B. in Bezug auf Leitungen im Untergrund).
2. Die zuständigen Fachbereiche (Tiefbau, Grünflächen) arbeiten fachbereichsübergreifend zusammen, um geeigneten Stellen für Begrünungsmaßnahmen (u.a. Baumpflanzungen, Insektenblühflächen), Entsiegelungen und die Erweiterung bestehender Grünflächen/Baumscheiben zu prüfen und umzusetzen (s. Beispiele anbei). Dabei werden die notwendigen personellen Kapazitäten zur Verfügung gestellt, um Standorte zu prüfen (z.B. in Bezug auf Leitungen im Untergrund).
Entscheidung
Dem Antrag wird teilweise gefolgt.
Zu 1.
Im Zusammenhang mit Grunderneuerungen, Sanierungen oder Neueinrichtungen von öffentlichen Straßenflächen wird die Klimaanpassung zur Verbesserung des Mikroklimas immer mit betrachtet. Unter Berücksichtigung von den erforderlichen Funktionsflächen für die Nutzer*innen und der technischen Infrastruktur im Untergrund werden auch zur gestalterischen Aufwertung der Straßenräume Bäume und auch Grünflächen vorgesehen.
Zu 2.
Die im Wesentlichen betroffenen Fachbereiche Tiefbau und Umwelt und Stadtgrün arbeiten schon seit Jahren sehr gut interdisziplinär zusammen. Sowohl die anstehenden Maßnahmen aus dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün als auch die Straßenbaumaßnahmen aus dem Fachbereich Tiefbau werden immer miteinander abgestimmt, um für die Stadtgesellschaft eine angenehme Aufenthaltsqualität, aber auch durch vermehrte Grünanpflanzungen eine deutliche Reduzierung der Umgebungswärme zu erreichen und damit einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung des Mikroklimas in den Stadtstraßen zu leisten.
Für eine gezielte Suche nach geeigneten Flächen über die Bearbeitung des Themas im Rahmen der anstehenden Projekte hinaus, stehen jedoch aufgrund zahlreicher unbesetzter Stellen auf absehbare Zeit keine Kapazitäten zur Verfügung.
Zu 1.
Im Zusammenhang mit Grunderneuerungen, Sanierungen oder Neueinrichtungen von öffentlichen Straßenflächen wird die Klimaanpassung zur Verbesserung des Mikroklimas immer mit betrachtet. Unter Berücksichtigung von den erforderlichen Funktionsflächen für die Nutzer*innen und der technischen Infrastruktur im Untergrund werden auch zur gestalterischen Aufwertung der Straßenräume Bäume und auch Grünflächen vorgesehen.
Zu 2.
Die im Wesentlichen betroffenen Fachbereiche Tiefbau und Umwelt und Stadtgrün arbeiten schon seit Jahren sehr gut interdisziplinär zusammen. Sowohl die anstehenden Maßnahmen aus dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün als auch die Straßenbaumaßnahmen aus dem Fachbereich Tiefbau werden immer miteinander abgestimmt, um für die Stadtgesellschaft eine angenehme Aufenthaltsqualität, aber auch durch vermehrte Grünanpflanzungen eine deutliche Reduzierung der Umgebungswärme zu erreichen und damit einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung des Mikroklimas in den Stadtstraßen zu leisten.
Für eine gezielte Suche nach geeigneten Flächen über die Bearbeitung des Themas im Rahmen der anstehenden Projekte hinaus, stehen jedoch aufgrund zahlreicher unbesetzter Stellen auf absehbare Zeit keine Kapazitäten zur Verfügung.