Antrag Nr. 15-2671/2020:
Änderungsantrag Drs. 15-2500/2020: Einbeziehung in die Arbeitsgruppe zur Lösung der Aufgabe Stadtbahnanbindung der neuen MHH

Inhalt der Drucksache:

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Änderungsantrag Drs. 15-2500/2020: Einbeziehung in die Arbeitsgruppe zur Lösung der Aufgabe Stadtbahnanbindung der neuen MHH

Antrag

Der Stadtbezirksrat möge Drs. 15-2500/2020 mit folgenden Streichungen und Ergänzungen beschließen:

dDie Verwaltung wird aufgefordert, den Bezirksrat in die Arbeitsgruppe zur Lösung der Aufgabe Stadtbahnanbindung der neuen MHH, bisher bestehend aus MHH, LHH und Region, mit einzubeziehen.

1. Die Verwaltung lässt dem Bezirksrat die Protokolle dieser Arbeitsgruppe zukommen.

2. Es nehmen zwei gewählte Vertreter*innen des Bezirksrates an den Sitzungen der Arbeitsgruppe teil.

Jede Fraktion im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld benennt eine*n Vertreter*in, sowie eine*n Stellvertreter*in zur Teilnahme an der Arbeitsgruppe zur Lösung der Aufgabe Stadtbahnanbindung der neuen MHH.

3. Die dafür notwendigen Vertreter*innen, inkl. zweier Stellvertreter*innen werden in der nächsten Bezirksratssitzung gewählt.

Die benannten Vertreter*innen und Stellvertreter*innen werden in der nächsten Bezirksratssitzung gewählt.

Begründung


Eine unveränderte Annahme des gemeinsamen Ursprungsantrags von SPD-Fraktion und Bezirksratsfrau Kleinert-Pott würde Fraktionen von der Teilnahme an der Arbeitsgruppe ausschließen. Es ist aber sinnvoll, wenn alle Fraktionen diese Möglichkeit haben.