Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-2656/2004 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 13.01.2005: Stadtbezirksrat Ricklingen: Einstimmig
Drucksache Nr. 15-2656/2004:
Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsherrn Hans-Joachim Schwarz
Inhalt der Drucksache:
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 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Stadtbezirksrat Ricklingen |
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Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsherrn Hans-Joachim Schwarz
Antrag,
gem. § 37 Abs. 2 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) festzustellen, daß bei Bezirksratsherrn Hans-Joachim Schwarz die Voraussetzungen nach § 37 Abs. 1 Ziffer 1 NGO für den Sitzverlust mit Ablauf des 31.12.2004 vorliegen.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Mit Schreiben vom 07.12.2004 hat Bezirksratsherr Schwarz schriftlich erklärt, dass er das Bezirksratsmandat mit Wirkung vom 01.01.2005 aus beruflichen Gründen niederlegt.
Damit endet seine Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat Ricklingen (§ 37 Abs. 1 Ziff. 1 NGO).
Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat nach § 37 Abs. 2 NGO festzustellen. Herrn Schwarz ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Damit endet seine Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat Ricklingen (§ 37 Abs. 1 Ziff. 1 NGO).
Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat nach § 37 Abs. 2 NGO festzustellen. Herrn Schwarz ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
10.15.3
Hannover / 20.12.2004