Anfrage Nr. 15-2631/2017:
Projekt gegen "Elterntaxis" an Grundschulen

Inhalt der Drucksache:

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Projekt gegen "Elterntaxis" an Grundschulen

Seit Anfang August 2017 testet die Stadt in Kooperation mit der Polizei in einem Pilotprojekt ein Verbot für "Elterntaxis" an der Albert-Schweitzer-Schule in Limmer. Beim Bringen und Abholen der Kinder mit dem Auto besteht für Eltern eine Sperrzone von ca. 200 Metern um die Grundschule. Prinzipiell gibt es dabei auch die Möglichkeit zur Verhängung von Bußgeldern, was bislang jedoch nicht erforderlich war. Die Regelung wird von den betroffenen Eltern bisher sehr gut angenommen und hat die Verkehrssicherheit aller Kinder deutlich erhöht, da es vor der Schule nicht mehr zu chaotischen Szenen und gefährlichen Wendemanövern kommt. Die Stadt denkt aufgrund der bisher sehr positiven Erfahrungen über eine Ausweitung an anderen Schulstandorten nach, auch wenn man die Situation an der Albert-Schweitzer-Schule erst noch weiter beobachten möchte (siehe hierzu Online-HAZ-Artikel "Projekt gegen Elterntaxis soll ausgeweitet werden" vom 18.10.2017). Die Problematik von "Elterntaxis" ist auch an Grundschulen in unserem Stadtbezirk ein wiederkehrendes Thema.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:


1. Nach welchen Kriterien wurde die Albert-Schweitzer-Schule für das Pilotprojekt ausgewählt und welche Grundschulen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide würden potenziell für ein vergleichbares Projekt in Betracht kommen?

2. Inwieweit sind mit der Einrichtung von Parkverbotszonen bauliche Maßnahmen verbunden und welche Kosten entstehen dabei?

3. Wie wird die fortwährende Einhaltung der Regelungen gewährleistet?