Informationen:
Beratungsverlauf:
- 18.11.2020: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: 15 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Antrag Nr. 15-2611/2020:
Installation von Sirenen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
Inhalt der Drucksache:
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Installation von Sirenen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, im Stadtbezirk Sirenen für die Warnung der Bevölkerung bei besonderen Gefahrensituationen zu installieren. Die Standorte der Sirenen sollen so gewählt sein, dass diese in ein Gesamtkonzept für die LHH eingebunden sind und alle Bewohner des Stadtbezirks Bothfeld-Vahrenheide erreicht werden können.
Die Verwaltung wird beauftragt, im Stadtbezirk Sirenen für die Warnung der Bevölkerung bei besonderen Gefahrensituationen zu installieren. Die Standorte der Sirenen sollen so gewählt sein, dass diese in ein Gesamtkonzept für die LHH eingebunden sind und alle Bewohner des Stadtbezirks Bothfeld-Vahrenheide erreicht werden können.
Begründung
Auf Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 07.10.2020 wurde von der Verwaltung dargestellt, dass durch die regionale Warn-App KatWarn und die bundesweite Warn-App NINA nur ca. 10% der Bevölkerung erreicht werden können. Teilweise haben diese Warn-Apps auch erst mit erheblicher Verzögerung ausgelöst, wie sich bei Wortmeldungen im Rahmen der Bezirksratssitzung zeigte.
Warnmöglichkeiten bestehen darüber hinaus auch durch Lautsprecherdurchsagen von Einsatzfahrzeugen, diese sind jedoch nur regional sehr begrenzt umsetzbar. Die Warnung der Bevölkerung unseres Stadtbezirks ist so nicht flächendeckend möglich und muss optimiert werden. Hierzu sind Sirenen unerlässlich, sie übernehmen die dringend nötige „Weckfunktion“, damit die so gewarnte Bevölkerung über Radiodurchsagen oder Warn-Apps ggf. weitere Informationen zur Gefahrenlage abrufen können.
Da diese Warnfunktion derzeit nicht ausreichend gegeben ist, wie der Warntag am 10.09.2020 gezeigt hat, ist eine schnelle Umsetzung aus Sicht der SPD-Fraktion zwingend erforderlich.
Warnmöglichkeiten bestehen darüber hinaus auch durch Lautsprecherdurchsagen von Einsatzfahrzeugen, diese sind jedoch nur regional sehr begrenzt umsetzbar. Die Warnung der Bevölkerung unseres Stadtbezirks ist so nicht flächendeckend möglich und muss optimiert werden. Hierzu sind Sirenen unerlässlich, sie übernehmen die dringend nötige „Weckfunktion“, damit die so gewarnte Bevölkerung über Radiodurchsagen oder Warn-Apps ggf. weitere Informationen zur Gefahrenlage abrufen können.
Da diese Warnfunktion derzeit nicht ausreichend gegeben ist, wie der Warntag am 10.09.2020 gezeigt hat, ist eine schnelle Umsetzung aus Sicht der SPD-Fraktion zwingend erforderlich.