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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Informierung des Bezirksrates bei zeitlichen Veränderungen von Entscheidungsumsetzungen
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 21.11.2018
TOP 7.2.1.
Mit Entscheidung 15-2687/2017 S1 wurde bezüglich des Antrages Kleinteilige Maßnahmen am Altenbekener Damm eine zeitliche Umsetzung in 11/2017 und Februar/März 2018 vorgegeben. Der Punkt 1 wurde mit Beschluss umgesetzt, der Punkt 2 zwischenzeitlich auch, wenn auch verzögert. Die Umsetzung des Punktes 3 steht noch aus. Beim Beschlussmonitoring, der den Mitgliedern des Bezirksrates per E-Mail übersandt wurde, ist nun eine Umsetzung mit pauschaler Angabe 2018 angegeben.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1) Warum ist der Bezirksrat nicht über die Verzögerung bei der Umsetzung der Entscheidung Kleinteilige Maßnahmen am Altenbekener Damm (15-2687/2017 S1) informiert worden?
2) Wann wird die Umsetzung des ausstehenden Beschlusspunktes erfolgen?
Text der Antwort
Zu 1.:
Aufgrund vorrangiger Arbeiten zur Sicherheit im Bereich von Schulen im Stadtgebiet hatte sich die Durchführung der Arbeiten am Altenbekener Damm verzögert. Die Verwaltung hat leider versäumt eine Zwischennachricht an den SBR 07 abzugeben.
Zu 2.:
Die unter Punkt 3 vorgegebenen Maßnahmen (Poller + Bügel Altenbekener Damm) wurden im Zeitraum vom 9.-11. Juli 2018 durchgeführt.