Von mehreren Bürgerinnen und Bürgern werden vermehrt Klagen darüber vernommen, dass gerade auch in der herbstlichen Jahreszeit die Straßen nicht oder nur unzureichend regelmäßig gereinigt werden. Die Verärgerung ist besonders hoch, da die Bürgerinnen und Bürger für die Straßenreinigung bezahlen.

Straßen, deren Reinigung wöchentlich veranschlagt ist, werden in einigen Fällen nur einmal im Monat gereinigt. Nachfragen bei aha ergaben, dass Straßen nur dann planmäßig gereinigt werden, wenn genügend Personal und Maschinen vorhanden seien. Sei dies nicht der Fall, werde eine Straße auch mal nicht gereinigt.

Die verschmutzten Straßen stellen nicht nur eine verminderte Lebensqualität der Anwohner dar, sondern sind auch in erster Linie eine Gefahr für Fußgänger, Rad- und Autofahrer, die auf den durch Laub verschmutzten und verschmierten Straßen verunfallen können.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Wie häufig kommt es im Stadtbezirk vor, dass Straßen aufgrund von Personal- oder Sachmangel nicht planmäßig gereinigt werden?
2. Wie kann dieser Missstand beseitigt werden?
3. Können Gebührenbescheide für die Straßenreinigung bei nicht erbrachten Leistungen beanstandet werden?