Anfrage Nr. 15-2536/2018:
Straßendeckenerneuerung Lothringer Straße

Inhalt der Drucksache:

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Straßendeckenerneuerung Lothringer Straße

Neben dem derzeit in Hannover viel diskutierten Sonderprogramm für Straßensanierung, an dessen Kosten die anliegenden Grundstückseigentümer*innen über die Straßenausbau-Beitragssatzung beteiligt werden, gibt es ein sogenanntes Deckenprogramm für Erhaltungs-maßnahmen zur Instandsetzung einzelner Straßen. Maßnahmen aus diesem Programm werden vollständig aus dem städtischen Haushalt finanziert, Anliegende werden also nicht an den Kosten beteiligt. In den vergangenen Jahren war in diesem Programm jährlich jeweils eine Straße im Stadtbezirk 06 aufgeführt (Wülfeler Straße (2016) Ottweilerstraße (2017) und Bockmerholzstraße (2018). Viele andere Straßen mit schadhafter Fahrbahndecke wurden nicht saniert.

„Das Deckenprogramm beinhaltet Baumaßnahmen, die die Fahrbahndecken nachhaltig und großflächig sanieren“, heißt es in der Informationsdrucksache 2018, die dem Stadtbezirksrat dazu vorgelegt wurde. Und weiter: „Aus der Straßenzustandserfassung ergibt sich der Handlungsbedarf für Reparaturarbeiten. Grundlage für die Gewichtung der einzelnen Maßnahmen ist zum einen die vorrangige Dringlichkeit von Erhaltungsmaßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von Folgeschäden sowie zum anderen die Verkehrsbedeutung im städtischen Straßennetz. Für das Stadtgebiet ergibt sich aktuell die in der Anlage dargestellte Liste mit Fahrbahndeckensanierungen, die in 2018 umgesetzt werden sollen.“ In dieser Liste wird für den Stadtbezirk 06 wie schon erwähnt allein die Bockmerholzstraße aufgeführt.

Anfang Oktober ist die Lothringer Straße in Kirchrode von der Ecke Merziger Straße bis zur Hausnummer 54 mit einer neuen Fahrbahndecke versehen worden. Es handelt sich dabei um eine Sackgasse für Kraftfahrzeuge. Bürger*innen, die diese Strecke mehrmals wöchentlich mit dem Rad passieren, versichern, dass die Straßendecke in keinem besonders schlechten Zustand gewesen sei. Die Erneuerungsmaßnahme in der Lothringer Straße ist im Deckenprogramm 2018 nicht aufgeführt. Auch die sonst schon bei deutlich kleineren Arbeiten übliche Bauanzeige an die Bezirksratsmitglieder ist in diesem Fall nicht erfolgt.


Wir fragen die Verwaltung:
· Aufgrund welchen Zustandes und auf wessen Veranlassung wurde in der Lothringer Straße die Erneuerung der Fahrbahndecke durchgeführt und warum wurde der Bezirksrat nicht wie üblich über die Maßnahme informiert?
· Welche Kosten sind durch diese Maßnahme in der Lothringer Straße entstanden, aus welchen Mitteln wird sie finanziert und von welcher ‚Lebensdauer* dieser neuen Fahrbahndecke kann man nun erfahrungsgemäß ausgehen?

· Wenn die Erneuerung aus dem Deckenprogramm finanziert wird: Worin genau war die „vorrangige Dringlichkeit“ zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von Folgeschäden in der zumindest nicht bemerkenswert schadhaften Fahrbahn in dieser Sackgasse begründet und wie ist ihre besondere „Verkehrsbedeutung im städtischen Straßennetz“ begründet?