Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2521/2021 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Breitband- und LAN-Ausbau
Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen Stöcken am 08.12.2021
TOP 7.1.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Breitband- und LAN-Ausbau
Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen Stöcken am 08.12.2021
TOP 7.1.2.
In der Antwort "15-0892-2018 F1" bez. Breitbandausbau zu Frage 2 (Welche Initiativen ergreift die Verwaltung, um einen zügigen Ausbau des Kabelnetzes voranzutreiben?) wurde folgendes geantwortet: „Mit der zeitnahen Ernennung eines/r Beauftragten für digitale Infrastruktur wird eine Stelle geschaffen, die den Breitband- und LAN-Ausbau innerhalb des Stadtgebietes forcieren und koordinieren wird. Hierbei wird es in aller erster Linie darum gehen, insbesondere mit den TK-Unternehmen einen Plan zu entwickeln, wie unterversorgte Wohngebiete an das Glasfasernetz angebunden werden können.“
Wir fragen die Verwaltung:
1. Ist der Beauftragte/die Beauftragte für digitale Infrastruktur ernannt? Seit wann?
2. Welche Maßnahmen hat der/die Beauftragte unternommen bzw. wird er/sie unternehmen, damit der Stadtteil Marienwerder (insb. Wohnungsgebiet östlich von Garbsen/Havelse (Quantelholz, Große Pranke...), an das Glasfasernetz angeschlossen wird?
3. Welche Möglichkeiten werden in Zusammenhang mit den Bautätigkeiten im WiPa Marienwerder genutzt, um den Stadtteil Marienwerder an das Glasfasernetz anzuschließen?
Wir fragen die Verwaltung:
1. Ist der Beauftragte/die Beauftragte für digitale Infrastruktur ernannt? Seit wann?
2. Welche Maßnahmen hat der/die Beauftragte unternommen bzw. wird er/sie unternehmen, damit der Stadtteil Marienwerder (insb. Wohnungsgebiet östlich von Garbsen/Havelse (Quantelholz, Große Pranke...), an das Glasfasernetz angeschlossen wird?
3. Welche Möglichkeiten werden in Zusammenhang mit den Bautätigkeiten im WiPa Marienwerder genutzt, um den Stadtteil Marienwerder an das Glasfasernetz anzuschließen?
Antwort der Verwaltung:
Zu Frage 1: Die Stelle der*des Beauftragt*en für digitale Infrastruktur wurde zum 01.01.2019 eingerichtet und kurz darauf besetzt.
Im September 2020 hat der Mitarbeiter die LHH allerdings wieder verlassen und es konnte trotz mehrfacher Ausschreibung bis heute keine erneute Besetzung erfolgen. Die Funktion wird deshalb bis voraussichtlich noch zum 31.12.2021 durch verschiedene Beschäftigte neben ihrer eigentlichen Tätigkeit wahrgenommen.
Zu Frage 2: Der Kollege hatte seine Beschäftigungszeit genutzt, um z. B. die Funktion aufzubauen, die notwendigen Netzwerke und insbesondere die Kooperation zur Region Hannover herzustellen. Konkret wurde dazu u. a. mit der Region Hannover eine Vereinbarung zur geförderten Breitbandversorgung unterversorgter Adressen getroffen und diese damit beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten (Identifikation, Markterkundung, Akquise von Fördermöglichkeiten, Durchführung der Vergabe usw.). Dieser Prozess läuft aktuell noch.
Zu Frage 3: Der Breitbandausbau ist weiterhin durch einen starken Wettbewerb der Telekommunikationsunternehmen (TKU) geprägt. Die LHH führt hierzu in regelmäßigen Abständen gemeinsam mit der Region Hannover Gespräche, um die Ankündigungen und den Ausbau der TKU zu koordinieren und voranzubringen. Es ist zusätzlich vorgesehen, ab 01.01.2022 die Funktion der*des Beauftragte*n für digitale Infrastruktur im Zuge des Neuaufbaus einer Organisationseinheit „Smart City“ unter dem Dach der entsprechend neuen Organisationsstruktur „Digitale Stadt“ zu verlagern, um dieses Thema quantitativ und qualitativ neu auszurichten. In diesem Zusammenhang könnte dann auch eine konkretere Beurteilung des Stadtteils Marienwerder unter Bezug auf die Baumaßnahmen im Wissenschaftspark Marienwerder erfolgen.
Im September 2020 hat der Mitarbeiter die LHH allerdings wieder verlassen und es konnte trotz mehrfacher Ausschreibung bis heute keine erneute Besetzung erfolgen. Die Funktion wird deshalb bis voraussichtlich noch zum 31.12.2021 durch verschiedene Beschäftigte neben ihrer eigentlichen Tätigkeit wahrgenommen.
Zu Frage 2: Der Kollege hatte seine Beschäftigungszeit genutzt, um z. B. die Funktion aufzubauen, die notwendigen Netzwerke und insbesondere die Kooperation zur Region Hannover herzustellen. Konkret wurde dazu u. a. mit der Region Hannover eine Vereinbarung zur geförderten Breitbandversorgung unterversorgter Adressen getroffen und diese damit beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten (Identifikation, Markterkundung, Akquise von Fördermöglichkeiten, Durchführung der Vergabe usw.). Dieser Prozess läuft aktuell noch.
Zu Frage 3: Der Breitbandausbau ist weiterhin durch einen starken Wettbewerb der Telekommunikationsunternehmen (TKU) geprägt. Die LHH führt hierzu in regelmäßigen Abständen gemeinsam mit der Region Hannover Gespräche, um die Ankündigungen und den Ausbau der TKU zu koordinieren und voranzubringen. Es ist zusätzlich vorgesehen, ab 01.01.2022 die Funktion der*des Beauftragte*n für digitale Infrastruktur im Zuge des Neuaufbaus einer Organisationseinheit „Smart City“ unter dem Dach der entsprechend neuen Organisationsstruktur „Digitale Stadt“ zu verlagern, um dieses Thema quantitativ und qualitativ neu auszurichten. In diesem Zusammenhang könnte dann auch eine konkretere Beurteilung des Stadtteils Marienwerder unter Bezug auf die Baumaßnahmen im Wissenschaftspark Marienwerder erfolgen.