Anfrage Nr. 15-2498/2017:
Umgestaltung Wedekindplatz

Inhalt der Drucksache:

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Umgestaltung Wedekindplatz

Im April 2017 hatte die Bauverwaltung die Bürgermeisterinnen der Stadtbezirke Mitte und Vahrenwald-List sowie die Fraktionsvorsitzenden zu einem Abstimmungsgespräch zu den Themen Wedekindstraße und Wedekindplatz eingeladen. Um Klarheit im Verfahren Wedekindplatz zu erhalten, verwies der Stadtbaurat im Rahmen der Sitzung auf die Notwendigkeit eines politischen Auftrages.

In der Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List am 21.08.2017 haben die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen solchen Auftrag in Form eines Antrages („Umgestaltung Wedekindplatz“) eingebracht. Der Antrag wurde in der Sitzung mehrheitlich beschlossen.

Wir fragen die Verwaltung:
1. Warum ist der Antrag von der Verwaltung abgelehnt worden, obwohl er auf die Anregung des Stadtbaurates zurückging?
2. Auf Grundlage welches politischen Beschlusses hat die Verwaltung den Planungsprozess für die Neugestaltung des Wedekindplatzes gestoppt bzw. angehalten?
3. Was passiert aus Sicht der Verwaltung mit den finanziellen Mitteln, die im Haushalt für die Umgestaltung des Wedekindplatzes vorgesehen sind?