Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Ricklingen
Antragsteller(in):
AfD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2459/2025 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Feuerwehrzufahrten Wettberger Edelhof
Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 04.12.2025
TOP 7.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Ricklingen (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Feuerwehrzufahrten Wettberger Edelhof
Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 04.12.2025
TOP 7.1.
Am 15.08.2023 haben wir unter der Drucksache 15-1636/2023 den Antrag gestellt die Zufahrt zu den Feuerwehrzufahrten in der Straße Wettberger Edelhof sicher zu stellen.
Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Nun ist unser Vorschlag gegenüber den Feuerwehrzufahrten ein Halteverbot einzurichten umgesetzt worden. Er wurde sogar noch erweitert und man hat die komplette rechte Seite von der Straße „Auf dem Kampe“ kommend mit einem Halteverbot versehen.
Gibt es neue Erkenntnisse, warum unser Antrag nach gut 2 Jahren, trotz Ablehnung des Bezirksrates, umgesetzt wurde?
Beabsichtigt die Verwaltung weitere in der Vergangenheit abgelehnte Anträge der AfD Fraktion nun im Nachhinein umzusetzen?
Wenn ja welche, bitte um Nennung der Drucksachen?
Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Nun ist unser Vorschlag gegenüber den Feuerwehrzufahrten ein Halteverbot einzurichten umgesetzt worden. Er wurde sogar noch erweitert und man hat die komplette rechte Seite von der Straße „Auf dem Kampe“ kommend mit einem Halteverbot versehen.
Gibt es neue Erkenntnisse, warum unser Antrag nach gut 2 Jahren, trotz Ablehnung des Bezirksrates, umgesetzt wurde?
Beabsichtigt die Verwaltung weitere in der Vergangenheit abgelehnte Anträge der AfD Fraktion nun im Nachhinein umzusetzen?
Wenn ja welche, bitte um Nennung der Drucksachen?
Antwort der Verwaltung
Zu Frage 1.
Die Verwaltung verweist hier auf die Beantwortung der Drucksache 15-2190/2025.
Zu Fragen 2. und 3.
Die von der Politik mehrheitlich beschlossenen Anträge werden inhaltlich von der Verwaltung geprüft und bei positivem Prüfergebnis geplant und umgesetzt, hierbei sind selbstverständlich die personellen und finanziellen Kapazitäten zu beachten.
Abgelehnte Anträge werden der Fachverwaltung nicht übermittelt.
Die Verwaltung verweist hier auf die Beantwortung der Drucksache 15-2190/2025.
Zu Fragen 2. und 3.
Die von der Politik mehrheitlich beschlossenen Anträge werden inhaltlich von der Verwaltung geprüft und bei positivem Prüfergebnis geplant und umgesetzt, hierbei sind selbstverständlich die personellen und finanziellen Kapazitäten zu beachten.
Abgelehnte Anträge werden der Fachverwaltung nicht übermittelt.