Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2364/2009 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Geplante Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.11.2009
TOP 14.1.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  | |||||||||
An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) |
|
| ||||||||
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Geplante Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.11.2009
TOP 14.1.2.
Anfrage der CDU-Fraktion:
Gemäß DS 2065/2009 Anlage 4 sollen Herrenstr., Röselerstr., Rumannstr., Holscherstr. und Kohlrauschstr. um eine Reinigungsstufe heraufgestuft werden.
Rücksprache mit Anwohnern ergab, dass tlw.. die Notwendigkeit dieser Maßnahmen bezweifelt wurde.
Wir fragen daher die Verwaltung :
Aus welchen Gründen soll in den genannten Straßen die Heraufstufung erfolgen ?
Rücksprache mit Anwohnern ergab, dass tlw.. die Notwendigkeit dieser Maßnahmen bezweifelt wurde.
Wir fragen daher die Verwaltung :
Aus welchen Gründen soll in den genannten Straßen die Heraufstufung erfolgen ?
Antwort der Verwaltung:
Die Anfrage wurde an den Zweckverband Abfallwirtschaft der Region Hannover zur Beantwortung weitergeleitet. Folgende Stellungnahme liegt vor:
"Die Straßenreinigung entfernt Verunreinigungen, die die Hygiene oder das Stadtbild nicht unerheblich beeinträchtigen oder den Verkehr gefährden. Die Einteilung der Straßen in Reinigungsklassen richtet sich nach den o.a. Kriterien. Die angesprochenen Straßen (Herrenstraße, Röselerstraße, Rumannstraße, Holscherstraße und Kohlrauschstraße) sind keine Neuanschlüsse, deshalb liegen bereits Erfahrungswerte vor, die zur Anhebung führen.
Die Herrenstraße gehört zum Einzugsgebiet des ECE. Alle Straßen in diesem Gebiet werden täglich gereinigt, um ein sauberes Straßenbild zu erzeugen. Dieses wird von den Besuchern der Stadt auch anerkannt, die uns mitteilen, dass Hannover sauber ist. Die Herrenstraße wird bereits öfter gereinigt. Die Anhebung entspricht somit dem tatsächlichen Aufwand. Letzteres gilt auch für die Röselerstraße.
Rumannstraße, Holscherstraße: Der Baumbestand in diesen Straßen erfordert eine zweimalige Reinigung. Die Anhebung entspricht dem tatsächlichen Aufwand und dient der Verkehrssicherheit.
Kohlrauschstraße: Der Straßenbelag, eine dichte Beparkung und immer wiederkehrende illegale Müllablagerungen, die bisher trotz hohem Aufwand nicht reduziert werden konnten, erfordern eine zweimalige Reinigung."
"Die Straßenreinigung entfernt Verunreinigungen, die die Hygiene oder das Stadtbild nicht unerheblich beeinträchtigen oder den Verkehr gefährden. Die Einteilung der Straßen in Reinigungsklassen richtet sich nach den o.a. Kriterien. Die angesprochenen Straßen (Herrenstraße, Röselerstraße, Rumannstraße, Holscherstraße und Kohlrauschstraße) sind keine Neuanschlüsse, deshalb liegen bereits Erfahrungswerte vor, die zur Anhebung führen.
Die Herrenstraße gehört zum Einzugsgebiet des ECE. Alle Straßen in diesem Gebiet werden täglich gereinigt, um ein sauberes Straßenbild zu erzeugen. Dieses wird von den Besuchern der Stadt auch anerkannt, die uns mitteilen, dass Hannover sauber ist. Die Herrenstraße wird bereits öfter gereinigt. Die Anhebung entspricht somit dem tatsächlichen Aufwand. Letzteres gilt auch für die Röselerstraße.
Rumannstraße, Holscherstraße: Der Baumbestand in diesen Straßen erfordert eine zweimalige Reinigung. Die Anhebung entspricht dem tatsächlichen Aufwand und dient der Verkehrssicherheit.
Kohlrauschstraße: Der Straßenbelag, eine dichte Beparkung und immer wiederkehrende illegale Müllablagerungen, die bisher trotz hohem Aufwand nicht reduziert werden konnten, erfordern eine zweimalige Reinigung."