Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Ricklingen
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2350/2016 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Nicht erledigte Zusagen - fehlende Entscheidungen
Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 08.12.2016
TOP 8.1.3.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Ricklingen (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Nicht erledigte Zusagen - fehlende Entscheidungen
Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 08.12.2016
TOP 8.1.3.
Die Verwaltung hat dem Bezirksrat aufgrund von Anfragen und Anträgen verschiedene Zusagen gemacht, die aber leider bis heute nicht erledigt sind. Insbesondere wegen der beginnenden Frostperiode scheint dies teilweise auch in diesem Jahr nicht zu realisieren sein, was eine Verzögerung von mehreren Monaten hervorruft. Zudem sind einige Anträge noch nicht beantwortet.
Dies betrifft folgende Drucksachen:
- Antwort 15-0385/2016 „Flächengestaltung Kreuzung Ossietzkyring/An den Sportplätzen /Wehrleweg“
- Antwort 15-0831/2016 F1 „Fehlende Fahrradbügel im Stadtbezirk“ (hier Mühlenberger Markt und Treskowstraße)
- Antwort 15-2482/2015 F1 „Signalanlage an der B 217/Hauptstraße/Tresckowstraße
- Antrag-Nr. 15-0112/2016 „Verbesserung der Ausschilderung zur Sporthalle Mühlenberg“
- Antrag-Nr. 15-0113/2016 „Belagsanpassung der Wege um das Mühlenberger Rückhaltebecken“
Wir fragen deshalb die Verwaltung.
1. Warum konnten die zugesagten Termine nicht eingehalten werden?
2. Wann ist im Einzelnen nunmehr mit einer Realisierung zu rechnen?
Dies betrifft folgende Drucksachen:
- Antwort 15-0385/2016 „Flächengestaltung Kreuzung Ossietzkyring/An den Sportplätzen /Wehrleweg“
- Antwort 15-0831/2016 F1 „Fehlende Fahrradbügel im Stadtbezirk“ (hier Mühlenberger Markt und Treskowstraße)
- Antwort 15-2482/2015 F1 „Signalanlage an der B 217/Hauptstraße/Tresckowstraße
- Antrag-Nr. 15-0112/2016 „Verbesserung der Ausschilderung zur Sporthalle Mühlenberg“
- Antrag-Nr. 15-0113/2016 „Belagsanpassung der Wege um das Mühlenberger Rückhaltebecken“
Wir fragen deshalb die Verwaltung.
1. Warum konnten die zugesagten Termine nicht eingehalten werden?
2. Wann ist im Einzelnen nunmehr mit einer Realisierung zu rechnen?
Antworten der Verwaltung:
Zu 15-0385/2016: Flächengestaltung Kreuzung Ossietzkyring:
Aufgrund von Personalengpässen konnte die Wegesanierung an dieser Stelle nicht wie geplant erfolgen. Die Sanierung soll im nächsten Jahr baldmöglichst nachgeholt werden.
Zu 15-0831/2016 Fehlende Fahrradbügel im Stadtbezirk:
Zu 15-0831/2016 Fehlende Fahrradbügel im Stadtbezirk:
Aufgrund von Personalengpässen konnten die Arbeiten bisher noch nicht mit eigenem Personal durchführt werden. Die Arbeiten wurden nunmehr an eine Fremdfirma vergeben. Die Umsetzung wird, soweit die Witterungsverhältnisse es zulassen, voraussichtlich bis Ende Januar 2017 erfolgen.
Zu 15-2482/2015 Signalanlage an der B 217/ Hauptstraße/ Tresckowstraße:Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr teilt mit:
Aufgrund einer besonders hohen Arbeitsauslastung auf den einzelnen Arbeitsplätzen im Geschäftsbereich Hannover können Maßnahmen nur in einer festgelegten Form nacheinander bearbeitet werden. Dies hat u.a. dazu geführt, dass die Ausstattung der Lichtsignalanlage (LSA) B217/Tresckowstr. mit Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte noch nicht erfolgt ist. Es wird versucht, die LSA im Haushaltsjahr 2017 um Blindensignale zu erweitern.
Zu 15-0112/2016 Verbesserung der Ausschilderung zur Sporthalle Mühlenberg:
Die bedauerlicher Weise länger andauernde Klärung der Frage der Zuständigkeit bei diesem ÖPP-Bauprojekt als auch die sinnvolle Standortauswahl haben die bisherige Installation eines Hinweisschildes verhindert. Nach erneuter Rücksprache mit der städtischen Straßenverkehrsbehörde und einzelner Bezirksratspolitiker vor Ort wurde entschieden, die Beschilderung erst nach Abbau der Baustelleneinrichtungen vorzunehmen. Die Überwachung erfolgt durch die Bezirksratsbetreuung.
Zu 15-0113/ 2016 Belagsanpassung der Wege um das Mühlenberger Rückhaltebecken:
Dieser Antrag ist nicht beschlossen worden, da die Drucks. Nr. 15-0113/2016 seitens der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 04.02.2016 zurückgezogen wurde.
Aufgrund einer besonders hohen Arbeitsauslastung auf den einzelnen Arbeitsplätzen im Geschäftsbereich Hannover können Maßnahmen nur in einer festgelegten Form nacheinander bearbeitet werden. Dies hat u.a. dazu geführt, dass die Ausstattung der Lichtsignalanlage (LSA) B217/Tresckowstr. mit Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte noch nicht erfolgt ist. Es wird versucht, die LSA im Haushaltsjahr 2017 um Blindensignale zu erweitern.
Zu 15-0112/2016 Verbesserung der Ausschilderung zur Sporthalle Mühlenberg:
Die bedauerlicher Weise länger andauernde Klärung der Frage der Zuständigkeit bei diesem ÖPP-Bauprojekt als auch die sinnvolle Standortauswahl haben die bisherige Installation eines Hinweisschildes verhindert. Nach erneuter Rücksprache mit der städtischen Straßenverkehrsbehörde und einzelner Bezirksratspolitiker vor Ort wurde entschieden, die Beschilderung erst nach Abbau der Baustelleneinrichtungen vorzunehmen. Die Überwachung erfolgt durch die Bezirksratsbetreuung.
Zu 15-0113/ 2016 Belagsanpassung der Wege um das Mühlenberger Rückhaltebecken:
Dieser Antrag ist nicht beschlossen worden, da die Drucks. Nr. 15-0113/2016 seitens der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 04.02.2016 zurückgezogen wurde.