Drucksache Nr. 15-2298/2018:
Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsherrn Malcolm Johnson

Inhalt der Drucksache:

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In den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
 
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15-2298/2018
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Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsherrn Malcolm Johnson

Antrag,

gemäß § 52 Absatz 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit § 91 Absatz 4 Satz 1 NKomVG festzustellen, dass bei Bezirksratsherrn Malcolm Johnson die Voraussetzungen für den Verlust des Sitzes im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld gemäß § 52 Absatz 1 Ziffer 1 NKomVG vorliegen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Diese werden nicht berührt.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Bezirksratsherr Malcolm Johnson hat mit Schreiben vom 03.10.2018 mitgeteilt, dass er sein Mandat niederlegt.
Damit endet seine Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld. Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat festzustellen, dem Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
18.62.04  BRB
Hannover / 08.10.2018