Der Bezirksrat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Einwohnerfragestunde auf den Seiten von hannover.de (Stadtbezirksrat Hannover-Mitte) deutlich und prominent zu erläutern und hervorzuheben. Hierzu ist ein kurzer Erklärtext zu veröffentlichen und in Einladungen/ Tagesordnungen sowie im Sitzungskalender gut sichtbar zu erklären oder zu verlinken. Der Text soll mindestens enthalten:

· Dauer: Die Einwohnerfragestunde findet zu Beginn der Sitzung, direkt um 18.30 Uhr, statt (Raum siehe Hinweistafel beim Pförtner im Neuen Rathaus) und dauert maximal 30 Minuten.

· Pünktlichkeit: Einwohnende müssen pünktlich zum Sitzungsbeginn anwesend sein.

· Zeitpunkt der Fragen: Fragen können nur zu Beginn der Sitzung gestellt werden; der Tagesordnungspunkt kann frühzeitig geschlossen werden, wenn kein Fragebedarf mehr besteht. Spätere Fragen, auch zu weiteren Tagesordnungspunkten, sind wegen der geltenden Geschäftsordnung nicht möglich.

· Ablaufhinweise: Kurzinfo mit dem Hinweis, dass Fragen gestellt werden sollten, die ein Anliegen im Stadtbezirk Mitte betreffen.

In der letzten Sitzung kam es zu einem Missverständnis zum Ablauf der Einwohnerfragestunde. Um nicht den Eindruck zu erwecken, der Bezirksrat kümmere sich nicht um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, sollen die Rahmenbedingungen transparenter gemacht und auf hannover.de klarer und prominenter dargestellt werden. Da die derzeitigen Hinweise dort nicht eindeutig erkennbar sind, verbessert eine gut sichtbare Erklärung die Planbarkeit, vermeidet Enttäuschungen und stärkt die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern.



Martin Hoffmann
Fraktionsvorsitzender