Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2287/2011 S1:
Entfernen der Litfaßsäule vor dem Grundstück Brabeckstraße 24
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode am
14.12.2011 TOP 10.2.4.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entfernen der Litfaßsäule vor dem Grundstück Brabeckstraße 24
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode am
14.12.2011 TOP 10.2.4.
Beschluss
Die Verwaltung wird gebeten, die auf dem öffentlichen Vorplatz zur alt-katholischen Angélique-Arnauld-Kirche (Brabeckstraße 24) stehende Litfaßsäule alsbald entfernen zu lassen. Möglicherweise entgegenstehende vertragliche Bindungen sollten für diesen Standort mit dem Rechteinhaber einvernehmlich kurzfristig beendet werden.
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Für diese Litfaßsäule besteht eine Baugenehmigung. Die Litfaßsäule stand bereits an dieser Stelle, als das alt-katholische Gemeindekirchenzentrum dort noch nicht ansässig war. Somit war der alt-katholischen Kirchengemeinde bereits die Litfaßsäule bekannt, als sie die Immobilie Brabeckstraße 24 übernommen hat. Bei der Litfaßsäule handelt es sich um eine Allgemeinsäule auf der Kultur- und Veranstaltungswerbung zur Information der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt angeschlagen werden, genau wie im benachbarten Schaukasten der alt-katholischen Kirche Informationen für Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt angeschlagen werden.
Die Begründung, dass durch den Standort der Litfaßsäule eine Beeinträchtigung des ca.
25 m entfernt liegenden und durch Straßenbäume optisch abgetrennten Sakralbau vorliegt, kann die Verwaltung nicht teilen. Bei der genannten Grünfläche handelt es sich nicht um einen öffentlichen Vorplatz für einen Sakralbau, sondern um allgemeines Verkehrsbegleitgrün der Brabeckstraße.
Für diese Litfaßsäule besteht eine Baugenehmigung. Die Litfaßsäule stand bereits an dieser Stelle, als das alt-katholische Gemeindekirchenzentrum dort noch nicht ansässig war. Somit war der alt-katholischen Kirchengemeinde bereits die Litfaßsäule bekannt, als sie die Immobilie Brabeckstraße 24 übernommen hat. Bei der Litfaßsäule handelt es sich um eine Allgemeinsäule auf der Kultur- und Veranstaltungswerbung zur Information der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt angeschlagen werden, genau wie im benachbarten Schaukasten der alt-katholischen Kirche Informationen für Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt angeschlagen werden.
Die Begründung, dass durch den Standort der Litfaßsäule eine Beeinträchtigung des ca.
25 m entfernt liegenden und durch Straßenbäume optisch abgetrennten Sakralbau vorliegt, kann die Verwaltung nicht teilen. Bei der genannten Grünfläche handelt es sich nicht um einen öffentlichen Vorplatz für einen Sakralbau, sondern um allgemeines Verkehrsbegleitgrün der Brabeckstraße.