Drucksache Nr. 15-2283/2016 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Begehung Horst-Fitjer-Weg
Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 21.11.2016
TOP 9.2.2.

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt Hannover
An den Stadtbezirksrat Nord (zur Kenntnis)
 
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15-2283/2016 F1
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Begehung Horst-Fitjer-Weg
Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 21.11.2016
TOP 9.2.2.

Anfrage gem. § 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover
in die nächste Sitzung des Stadtbezirksrates Hannover-Nord am 21. November 2016


Wie aus dem Protokoll der letzten Sitzung des Netzwerk für Senioren zu erfahren war, hat am 14.09.2016 eine Begehung des Spielplatzes am Horst-Fietjer-Weg (Nordstadt) unserer Bezirksbürgermeisterin, der Bezirksmanagerin und Polizei stattgefunden. Hintergrund war, dass dort genehmigungspflichtige Drogen unerlaubt konsumiert und gehandelt werden.
Wir fragen die Verwaltung:

1) Fand tatsächlich eine Begehung vor dem Hintergrund einer Drogenproblematik auf dem Spielplatz am Horst-Fietjer-Weg statt?

2) Wenn ja, welches Ergebnis hatte diese Begehung vor dem oben genannten Hintergrund?

3) Werden Maßnahmen der Verwaltung getroffen, um etwaigen unerlaubten Drogenkonsum, bzw. Drogenhandel dort zu unterbinden? Wenn ja, welche?


Antwort zu Frage 1:

Anlass des Ortstermins war, dass sich Anwohnerinnen und Anwohner direkt an die Bezirksbürgermeisterin Frau Geschke gewandt hatten. Sie baten dabei um ein Treffen, um ihr vor Ort die Situation erläutern zu können.
Am 14.09.2016 fand daraufhin ein Ortstermin unter Einbeziehung der Kontaktbeamtin Frau Mock-Steiner sowie der Stadtbezirksmanagerin Frau Schepers statt. Ziel der Anwohnerinnen und Anwohner war es, auf die aktuelle Situation hinsichtlich des dort stattfindenden Drogenkonsums und den damit verbundenen Nebenerscheinungen (Ablage von Drogen, Verunreinigungen, Verstöße gegen die Spielplatzordnung u.a.) aufmerksam zu machen. Darüber hinaus wurden der vermehrte Aufenthalt alkoholkranker Menschen und das zunehmende Parken im dafür nicht vorgesehenen öffentlichen Raum als Problem benannt.
Der Horst-Fitjer-Weg ist als öffentlicher Geh- und Radweg gewidmet.
Im Bemühen, eine Verbesserung der Situation zu erreichen, baten die Anwohnerinnen und Anwohner eindringlich um Unterstützung.

Antwort zu Frage 2:
Nach Besichtigung der örtlichen Gegebenheiten und eingehender Erläuterung durch die Anlieger wurde einvernehmlich Handlungsbedarf erkannt.

Antwort zu Frage 3:
Wie abgestimmt erfolgte seitens der Verwaltung ein Rückschnitt von Vegetation, um die Sicht zu verbessern. Ferner werden in Zusammenarbeit mit dem Polizeikommissariat Nordstadt bezogen auf alle drei Problemlagen (Drogenhandel, Aufenthalt alkoholkranker Menschen, Parksituation) weitere abgestimmte Maßnahmen erarbeitet, um der Situation wirksam und nachhaltig zu begegnen.

Sobald erste Ausarbeitungen zur Umsetzung anstehen, wird der Bezirksrat Nord von den Planungen und Maßnahmen in Kenntnis gesetzt. Dies wird wahrscheinlich im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geschehen, um die Umsetzung von möglicherweise sensiblen Maßnahmen nicht im Vorhinein zu behindern.