Informationen:
Beratungsverlauf:
- 09.10.2014: Stadtbezirksrat Ricklingen: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
- 13.11.2014: Stadtbezirksrat Ricklingen: 4 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Antrag Nr. 15-2276/2014:
Zusatzantrag zu DS 2159/2014 Grunderneuerung der Barthold-Knaust-Straße
Inhalt der Drucksache:
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Zusatzantrag zu DS 2159/2014 Grunderneuerung der Barthold-Knaust-Straße
Antrag
Der Antragstext wird wie folgt ergänzt:
1. dem Umbau der Bartold-Knaust-Straße (…) mit Gesamtkosten in Höhe von 1.363.000 € zuzustimmen,
2. dem Baubeginn sowie der Mittelfreigabe zuzustimmen,
3. die Kosten des Vorhabens sowie die daraus resultierenden Anliegerbeiträge sind vor Beratung der Drucksache im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss nach Einzelpositionen aufzuschlüsseln und den betroffenen Anliegern mitzuteilen,
4. Vor Pflanzung der Bäume sind in einer weiteren Anliegerversammlung die Anzahl der Bäume, die jeweiligen Baumstandorte sowie die Baumarten weitestmöglich mit den Betroffenen abzustimmen,
5. Über den Bauablauf sowie die aktuellen Kostenprognosen sind die Anlieger laufend auf geeignete Art und Weise zu unterrichten (z.B. Hauswurfsendungen, Anliegerversammlungen).
2. dem Baubeginn sowie der Mittelfreigabe zuzustimmen,
3. die Kosten des Vorhabens sowie die daraus resultierenden Anliegerbeiträge sind vor Beratung der Drucksache im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss nach Einzelpositionen aufzuschlüsseln und den betroffenen Anliegern mitzuteilen,
4. Vor Pflanzung der Bäume sind in einer weiteren Anliegerversammlung die Anzahl der Bäume, die jeweiligen Baumstandorte sowie die Baumarten weitestmöglich mit den Betroffenen abzustimmen,
5. Über den Bauablauf sowie die aktuellen Kostenprognosen sind die Anlieger laufend auf geeignete Art und Weise zu unterrichten (z.B. Hauswurfsendungen, Anliegerversammlungen).
Begründung
Im Sinne einer vom Oberbürgermeister häufig angekündigten größtmöglichen Transparenz und weitestgehenden Bürgerbeteiligung sollten die ergänzten Antragspunkte umgesetzt werden.