Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2252/2023 S1:
Abschaffung Fahrradstraße Brehmstraße - Menschingstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 20.12.2023
TOP 8.1.2.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Abschaffung Fahrradstraße Brehmstraße - Menschingstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 20.12.2023
TOP 8.1.2.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Fahrradstraße an der Brehmstraße – Menschingstraße wird abgeschafft und zu einer „normalen“ Tempo-30-Straße. Die geplanten Maßnahmen aus dem Verwaltungsgerichtsurteil (siehe Informationsdrucksache1415/2023) werden nicht umgesetzt.
Entscheidung
Dem Antrag wird gefolgt.
Die vorhandenen Markierungen und Beschilderungen in der Brehmstraße und der Menschingstraße werden entfernt und damit die Fahrradstraßen aufgehoben.
Darüber hinaus werden die in der Planungsunterlage zur DS 1915/2023 dargestellten Maßnahmen, wie der Entfall der Stellplätze auf einer Straßenseite incl. weiterer Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrsaufkommens (insbesondere des Durchgangsverkehrs), wie eine weitere Diagonalsperre am Robert-Koch-Platz, nicht mehr umgesetzt.
Die vorhandenen Markierungen und Beschilderungen in der Brehmstraße und der Menschingstraße werden entfernt und damit die Fahrradstraßen aufgehoben.
Darüber hinaus werden die in der Planungsunterlage zur DS 1915/2023 dargestellten Maßnahmen, wie der Entfall der Stellplätze auf einer Straßenseite incl. weiterer Maßnahmen zur Reduzierung des Kfz-Verkehrsaufkommens (insbesondere des Durchgangsverkehrs), wie eine weitere Diagonalsperre am Robert-Koch-Platz, nicht mehr umgesetzt.