Informationen:
Beratungsverlauf:
- 18.09.2017: Stadtbezirksrat Mitte: Schriftlich beantwortet
Anfragesteller(in):
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Anfrage Nr. 15-2228/2017:
Wahlplakate
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Wahlplakate
Eine Vielzahl von Plakaten hängen in Hannover Mitte (und im gesamten Stadtgebiet) in Übergröße.
Wir fragen die Verwaltung vor diesem Hintergrund:
1. Sind uns andere Regeln zugekommen als anderen Parteien die das Aufhängen von
A0-Plakaten grundsätzlich überall erlauben? Wenn ja, wäre es bestimmt möglich uns das schriftlich zukommen zu lassen, um im kommenden Landtagswahlkampf entsprechend der uns bisher nicht bekannten neuen Reglungen Material bestellen zu können.
2. Wie stellen Sie sich vor, dass ein fairer und gleichberechtigter Wahlkampf stattfinden kann und Parteien z.B. nicht vorzeitig plakatieren?
3. Können Plakate hochrutschen?
Wir fragen die Verwaltung vor diesem Hintergrund:
1. Sind uns andere Regeln zugekommen als anderen Parteien die das Aufhängen von
A0-Plakaten grundsätzlich überall erlauben? Wenn ja, wäre es bestimmt möglich uns das schriftlich zukommen zu lassen, um im kommenden Landtagswahlkampf entsprechend der uns bisher nicht bekannten neuen Reglungen Material bestellen zu können.
2. Wie stellen Sie sich vor, dass ein fairer und gleichberechtigter Wahlkampf stattfinden kann und Parteien z.B. nicht vorzeitig plakatieren?
3. Können Plakate hochrutschen?