Das Expo-Kreuz ist nach der Expo 2000 für 100.000 € vor dem Ökumenischen Zentrum am Mühlenberger Markt aufgebaut worden. Das Kirchenzentrum will für das Expo-Kreuz - Wahrzeichen des christlichen Glaubens - die Verantwortung an die Stadt abgeben.

Wir fragen die Verwaltung:

(1) Seit wann ist dieser Sachverhalt der Verwaltung bekannt?

(2) Wer genau wird die Verantwortung (Erhalt/Instandsetzung) übernehmen?

(3) Mit welchen jährlichen Kosten wird für den Erhalt/ die Instandhaltung gerechnet?

Der Verwaltung ist ein entsprechender Wunsch oder Antrag, wie er in der Anfrage 15-2226/2018 beschrieben wird, nicht bekannt. Damit kann zu den Fragen Nr. 2 und 3 keine Antwort gegeben werden.

Nach hier vorliegenden Informationen hatten die evangelische und die katholische Kirche nach der EXPO 2000 gemeinsam das Projekt übernommen, das Bauwerk „Expo-Kreuz“ vor dem ökumenischen Kirchencentrum am Mühlenberger Markt wiederaufzubauen und für die Unterhaltung und Instandhaltung zu sorgen.

Die evangelische Bonhoeffer-Kirchengemeinde hat der Verwaltung (OE 61.41) eine gutachterliche Stellungnahme über aktuelle Schäden am Bauwerk und entsprechend hohen Sanierungsbedarf vorgelegt mit der Bitte um Prüfung, ob eine Unterstützung bei der Sanierung durch Städtebauförderung im Rahmen der Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg in Frage komme, da bei den Eigentümer/innen keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stünden.

Die Verwaltung hat zum einen mögliche weitere passende Fördermittelgeber (Stiftungen) recherchiert, diese an die Gemeinde übermittelt und seine Unterstützung bei entsprechender Antragstellung angeboten.

Zum anderen wird rechtlich geprüft, ob für eine Teil-Finanzierung der erforderlichen Sanierung Städtebaufördermittel eingesetzt werden können. Weil hier ein Sonderfall vorliegt und das Bauwerk nicht im Privateigentum, sondern im Eigentum einer öffentlichen Einrichtung steht, ist das Ergebnis dieser Prüfung abzuwarten, bevor weitere Schritte unternommen werden können.

Die Verwaltung hat in der Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg am 29.08.2018 über die oben geschilderte Problemlage und den aktuellen Sachstand mit einer Präsentation berichtet. In derselben Sitzung hat die Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg eine Resolution der kommissionseigenen AG Image zum Erhalt des Expo-Kreuzes beraten, einstimmig empfohlen und verabschiedet. Die Resolution wurde den beiden Kirchengemeinden und den beiden Kirchenverwaltungen jeweils zur Kenntnis übersandt.

Anlage:
Resolution zum Erhalt des Expo-Kreuzes der Kommission Sanierung Soziale Stadt vom 29.08.2018