Die Stadtreinigung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) testet derzeit an zwei Standorten – am Engelbosteler Damm und an der Limmerstraße – neue Abfallbehälter mit deutlich größerem Fassungsvermögen. Die sogenannten Kiez-Keeper sollen zur Verbesserung der Stadtsauberkeit beitragen und die Entsorgung für die Bürgerinnen und Bürger erleichtern. Nach Angaben der Stadtverwaltung soll der Pilotversuch Erkenntnisse für einen möglichen flächendeckenden Einsatz im gesamten Stadtgebiet liefern. Offen bleibt, nach welchen Kriterien der Erfolg bewertet wird, welche Kosten entstehen und ob die Ausweitung des Systems bereits vorbereitet wird. Zudem erscheint die Auswahl der Teststandorte fraglich, da es auch in anderen Bereichen des Stadtgebiets, z. B. in Neubaugebieten und auf den Stadtteilplätzen, dringenden Bedarf nach mehr und größeren Abfallbehältern gibt.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Nach welchen objektiven Kriterien und in welchem Zeitraum wird die Wirksamkeit des Testbetriebs bewertet, und welche Indikatoren (z. B. Füllstände, Sauberkeit, Nutzungshäufigkeit) dienen der Beurteilung?

2. Warum ist eine Erprobung der Kiez-Keeper im Bereich des Stadtbezirks Vahrenwald-List nicht in Erwägung gezogen worden?

3. Inwiefern planen die Stadtverwaltung und aha bei einem erfolgreichen Verlauf des Pilotprojekts eine Ausweitung und welche Standorte kämen hierfür vorrangig in Betracht?

1. Der Testbetrieb wird den Zeitraum von mehreren Monaten durchlaufen, möglichst mit Berücksichtigung aller saisonalen Einflüsse. Die Bewertung erfolgt aus reinigungsfachlicher Sicht und beinhaltet u.a. auch die Akzeptanz bei den Nutzenden, die durch das Sauberkeitsbild im direkten Umfeld gemessen wird, aber auch die Behälterlogistik (Aufstellung, Füllstände, Leerung, Wartung) ist ein Bewertungskriterium.

2. Die Testregion, wurde unter anderem in Bezug auf hohe Auffälligkeiten im Reinigungsbetrieb (negatives Nutzerverhalten) und eines hoch frequentierten, aber auch ungleichmäßigen Nutzerverhaltens, z.B. durch saisonale Veranstaltungen ausgewählt. Die Stadtteile Nordstadt und Linden, weisen eine durchgehend hohe Bevölkerungsdichte (Wohnbebauung) auf. Ebenso sind eine Vielzahl an Gastronomiebetrieben und Geschäften ansässig und diese Stadtteile stark durch ein studentisches Umfeld mit intensiver „Partyszene“ geprägt und bieten somit eine gute Datengrundlage mit allen Variablen.

3. Die Stadtreinigung hat bisher keine weiteren Bereiche für eine zukünftige Ausweitung der Behälter ausgewählt. Dies würde aktuell keinen Sinn machen, da die Testphase erst angelaufen ist. Weitere geeignete Aufstellorte werden nach positivem Projektabschluss durch die zuständigen Reinigungsbetriebsstätten festgelegt. Da die Aufstellung von Abfallbehältern nach § 52 Abs. 2 Satz 2 Buchstabe d) Niedersächsisches Straßengesetz eine freiwillige, gebührenfinanzierte Zusatzleistung der Stadtreinigung darstellt prüfen wir die Bedingungen, die eine Aufstellung erforderlich machen entsprechend gründlich und individuell vor Ort.