Die CDU-Bezirksratsfraktion begrüßt es grundsätzlich, dass die Menschen bei Fahrten in Bussen und Stadtbahn von einer Vorrangschaltung für den ÖPNV profitieren können. Jedoch scheint diese Vorrangschaltung nicht optimal eingestellt zu sein. Es kommt immer wieder vor, dass die Freischaltung zu früh erfolgt und der übrige Verkehr dadurch unnötig lange aufgehalten wird. Aufgrund der längeren Wartezeiten wird die Umgebungsluft durch zusätzliche Fahrzeugemissionen belastet. Ferner sind lange Stillstände des Verkehrs vor allem dann festzustellen, wenn zwei Vorrangfahrten des ÖPNV unmittelbar aufeinander folgen. Es stellt sich von daher die Frage, ob Optimierungen bei der Vorrangschaltung vorgenommen werden können.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Nach welchen Kriterien wird die automatische Vorrangschaltung für Busse und Stadtbahnen geregelt?
2. An welchen Stellen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld sind automatische Schaltungen für den Vorrang von Bussen und Stadtbahnen im Straßenverkehr installiert?
3. Nach welchen Vorgaben und Kriterien können die Fahrerinnen und Fahrer der Busse und Stadtbahnen die Vorrangschaltung selbstständig veranlassen?