Antrag Nr. 15-2199/2018:
Zusammenfassung der Änderungsanträge des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List zum Haushaltsplan 2019/2020

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Inhalt der Drucksache:

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Zusammenfassung der Änderungsanträge des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List zum Haushaltsplan 2019/2020

Antrag

Der Bezirksrat Vahrenwald-List nahm die Haushaltssatzung 2019/2020 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zur Kenntnis.Haushaltsantrag:

Begründung

Haushaltsantrag:
Prüfauftrag - Kita-/Wohnungsbau auf dem Gelände der IGS Büssingweg
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Bereitstellung von Planungskosten für eine bessere Anbindung des Gewerbegebietes Megendamm
CDU-Fraktion
5 Ja und 10 Nein 1 Enthaltung

Haushaltsantrag:
Aufstockung des städtischen Ordnungsdienstes für den Einsatz im Stadtbezirk Vahrenwald-List
CDU-Fraktion
6 Ja und 10 Nein

Haushaltsantrag:
Schaffung von zusätzlichen IGS-Plätzen in Vahrenwald-List
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
12 Ja und 4 Nein

Haushaltsantrag:
Schaffung einer bedarfsgerechten Versorgung mit Hortplätzen im Stadtbezirk Vahrenwld-List
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Abhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
CDU-Fraktion
6 Ja, 4 Nein und 6 Enthaltungen

Haushaltsantrag:
Machbarkeitsstudie zum Umbau des Kiosks am Moltkeplatz in ein Café mit Außensitzplätzen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Vahrenwald-List
CDU-Fraktion
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Kitaneubau auf dem Gelände des Spielparks Isernhagener Straße
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Erneuerung der Gehwege und Parkmöglichkeiten in der Jakobistraße
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
11 Ja und 5 Nein

Haushaltsantrag:
Radschnellweg Langenhagen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion
10 Ja und 6 Nein

Haushaltsantrag:
Veloroute vom Lister Platz bis in die Nordstadt
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
11 Ja und 5 Nein

Haushaltsantrag:
Bereitstellung von Mitteln für die Beleuchtung eines Weges im Vahrenwalder Park
CDU-Fraktion
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Sonderprogramm zur Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Ökologische und freizeitorientierte Auwfertung des Hans-Meinecke- und Pastor-Jaeckel-Weges
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion
15 Ja und 1 Enthaltung

Haushaltsantrag:
Lückenschließung des Julius-Trip-Ringes
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
15 Ja und 1 Enthaltung

Haushaltsantrag:
Rad- und Fußwegsanierung am Mittellandkanal (Südseite)
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einstimmig

Haushaltsantrag:
Erweiterung der Skateranlage am Welfenplatz
SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
11 Ja und 5 Nein

Haushaltsantrag:
Aufstellung von Moos-Wänden zur Luftverbesserung im Stadtbezirk Vahrenwald-List
CDU-Fraktion
12 Ja und 4 Nein