Drucksache Nr. 15-2155/2015:
Zuwendung aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord für die Refugee Law Clinic Hannover e.V.

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Nord
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
15-2155/2015
0
 

Zuwendung aus Mitteln des Integrationsbeirates Nord für die Refugee Law Clinic Hannover e.V.

Antrag,

für die Refugee Law Clinic Hannover e.V. - kostenlose Rechtsberatung für geflüchtete Menschen werden 820,00 € zur Verfügung gestellt.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Die Aktivitäten des Integrationsbeirates sind darauf ausgerichtet, das Miteinander von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund im Stadtbezirk zu fördern. Diese Zielsetzung differenziert grundsätzlich nicht nach geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 18 - Investitionstätigkeit
Bezeichnung
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit €0.00
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit €0.00
Veräußerung von Sachvermögen €0.00
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen €0.00
Sonstige Investitionstätigkeit €0.00
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden €0.00
Baumaßnahmen €0.00
Erwerb von bewegl. Sachvermögen €0.00
Erwerb von Finanzvermögensanlagen €0.00
Zuwendungen für Investitionstätigkeit €0.00
Sonstige Investitionstätigkeit €0.00
  
Saldo Investitionstätigkeit €0.00
€0.00

Teilergebnishaushalt 18 - Investitionstätigkeit
Produkt 11111
Bezeichnung
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen €0.00
Sonstige Transfererträge €0.00
Öffentlichrechtl. Entgelte €0.00
Privatrechtl. Entgelte €0.00
Kostenerstattungen €0.00
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) €0.00
Sonstige ordentl. Erträge €0.00
  
Außerordentliche Erträge €0.00
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen €0.00
Personalaufwendungen €0.00
Sach- und Dienstleistungen €0.00
Abschreibungen €0.00
Zinsen o.ä. (TH 99) €0.00
Transferaufwendungen €820.00
Sonstige ordentliche Aufwendungen €0.00
  
Saldo ordentliches Ergebnis (€820.00)
Außerordentliche Aufwendungen €0.00
Saldo außerordentliches Ergebnis €0.00
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen €0.00
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen €0.00
Saldo gesamt (€820.00)

Begründung des Antrages

Die Refugee Law Clinic Hannover (RLC) will eine kostenlose Rechtsberatung für geflüchtete Menschen anbieten. Die Beratungen werden von fortgeschrittenen Jurastudenten angeboten.Dabei wird streng auf eine Qualitätssicherung und die Einhaltung des Rechtsdienstleistungsgesetzes geachtet. Die Law Clinic beschäftigt sich hauptsächlich mit asylrechtlichen Fragestellungen. Auch Behördengänge oder die Beschaffung wichtiger Atteste können durch die RLC erledigt werden.
Der Integrationsbeirat Nord hat in seiner Sitzung am 16.09.2015 einstimmig eine entsprechende Förderung befürwortet.
18.62.13 
Hannover / Sep 28, 2015