Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-2144/2023 (Originalvorlage) |
| > 1. Neufassung der Originalvorlage |
| > 1. Entscheidung zur Neufassung |
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
FDP-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2144/2023 N1 S1:
Entscheidung zum Antrag der FDP-Fraktion
Beleuchtung Varrelheide
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 01.11.2023
TOP 6.2.2.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entscheidung zum Antrag der FDP-Fraktion
Beleuchtung Varrelheide
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 01.11.2023
TOP 6.2.2.1.
Beschluss
Der Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide möge folgenden Prüfauftragbeschließen:
Die Straße Varrelheide von der Ecke Lindenallee bis zur Kreuzung Varrelheide /Im Heidkampe undder denangrenzenden Fußweg werden mit einer ausreichenden Straßenbeleuchtung ausgestattet auszustatten.
Die Straße Varrelheide von der Ecke Lindenallee bis zur Kreuzung Varrelheide /Im Heidkampe und
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Der an die Straße Varrelheide von der Ecke Lindenallee bis zur Kreuzung Varrelheide / Im Heidkampe angrenzende Gehweg befindet sich auf einer Grünfläche im Eigentum des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün und gehört größtenteils zu dem Landschaftsschutz-gebiet LSG-H11 - Obere Wietze. Öffentliche Grünflächen werden in der Regel nicht beleuchtet, wenn sie planungsrechtlich den Status „öffentliche Grünfläche“ haben, was hier der Fall ist. Insbesondere aus Gründen des Arten- und Biotopschutzes ist eine Beleuchtung dieser Fläche nicht zu empfehlen.
Auch stehen weder für die Errichtung von Leuchten noch für die Unterhaltungskosten Haushaltsmittel zur Verfügung.
Der an die Straße Varrelheide von der Ecke Lindenallee bis zur Kreuzung Varrelheide / Im Heidkampe angrenzende Gehweg befindet sich auf einer Grünfläche im Eigentum des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün und gehört größtenteils zu dem Landschaftsschutz-gebiet LSG-H11 - Obere Wietze. Öffentliche Grünflächen werden in der Regel nicht beleuchtet, wenn sie planungsrechtlich den Status „öffentliche Grünfläche“ haben, was hier der Fall ist. Insbesondere aus Gründen des Arten- und Biotopschutzes ist eine Beleuchtung dieser Fläche nicht zu empfehlen.
Auch stehen weder für die Errichtung von Leuchten noch für die Unterhaltungskosten Haushaltsmittel zur Verfügung.