Anfrage Nr. 15-2133/2010:
Feuerwehreinsätze bei Überwachungspflichtigen Anlagen im Stadtbezirk

Inhalt der Drucksache:

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Feuerwehreinsätze bei Überwachungspflichtigen Anlagen im Stadtbezirk

Anfrage: gem: § 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt

Hannover in die Sitzung des Stadtbezirksrates vom 3. 11. 2010

In Anlehnung an die Informationen des Gewerbeaufsichtsamtes in der Sitzung des Stadtbezirksrats vom 6.10., die viele Fragen offen ließen, stellt sich die Frage nach dem Schutz der Bevölkerung vor möglichen Ausfällen von Sicherheitsvorkehrungen bzw. evtl. nicht eingehaltenen Auflagen der Aufsichtsbehörden. Diese Sorge ver-stärkt sich umso mehr, als es Aussagen darüber gibt, dass die ortsansässigen Feuerwehren vermehrter zu Einsätzen in diesen Bereichen gerufen wurden.

Wir fragen deshalb die Verwaltung:
1. Zu wie vielen Einsätzen und aus welchen Anlässen wurden in den letzten 2 Jahren die beiden ortsansässigen Feuerwehren in Betriebe mit Überwachungsbedürftigen Anlagen im Stadtbezirk gerufen?

2. Wie viele Wiederholungseinsätze gab es im gleichen Zeitraum in welchen Betrieben mit Überwachungspflichtigen Anlagen aus welchen Gründen?

3. Im Zusammenhang welcher Einsätze der Feuerwehren bei Betrieben mit Überwachungspflichtigen Anlagen wurde aus welchen Gründen unmittelbar oder nachträglich das Gewerbeaufsichtsamt einbezogen oder eingeschaltet und führte zu welchen Maßnahmen seitens der Aufsichtsbehörden?



Klaus Dickneite
Fraktionsvorsitzender