Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-2086/2011 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 28.11.2011: Stadtbezirksrat Nord: Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
- 19.12.2011: Stadtbezirksrat Nord: Von der Verwaltung ersatzlos zurück gezogen.
Drucksache Nr. 15-2086/2011:
Besetzung des Kindergartenausschusses der ev.-luth. St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Stadtbezirksrat Nord |
|
| ||||||||
Besetzung des Kindergartenausschusses der ev.-luth. St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst
Antrag,
für den Kindergartenausschuss der ev.-luth. St. Andreas-Kirchengemeinde Hannover-Vinnhorst, nach Anwendung des proportionalen Zuteilungsverfahrens gemäß
§ 71 Abs. 2 NKomVG, folgende Neubesetzung zu beschließen:
1. Bezirksratsfrau Bärbel Meyer (SPD)
2. Bezirksratsfrau Petra Schischke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
§ 71 Abs. 2 NKomVG, folgende Neubesetzung zu beschließen:
1. Bezirksratsfrau Bärbel Meyer (SPD)
2. Bezirksratsfrau Petra Schischke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Für die oben genannte Besetzung steht den Bezirksratsfraktionen das Vorschlagsrecht zu.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Mit Wirkung vom 01. November 1981 sind die Aufgaben der ehemaligen Ortsverwaltung Vinnhorst auf die Zentralverwaltung übergegangen. Aufgrund dieser verwaltungsmäßigen Neuordnung wird nunmehr auch die Kindertagesstätte aus diesem Gebiet vom Fachbereich Jugend und Familie der Landeshauptstadt Hannover betreut.
Die ehemalige Gemeinde Vinnhorst hatte mit dem Träger der Kindertagesstätte einen Förderungsvertrag abgeschlossen. Da dieser Vertrag einen Kindergartenausschuss vorsieht, in den auch die politische Gemeinde Mitglieder entsenden kann, ist die Landeshauptstadt Hannover als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Gemeinde Vinnhorst berechtigt, Mitglieder in diesen Ausschuss zu entsenden.
Für die vom Stadtbezirksrat Nord zu vergebenden zwei Sitze ergibt sich nach dem Feststellungsergebnis der Stärke der im Stadtbezirksrat vertretenen Fraktionen das folgende proportionale Zuteilungsverfahren gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG :
SPD-Fraktion 7 Mitglieder X 2 Sitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,875 (Sitz 1)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5 Mitglieder X 2 Sitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,625 (Sitz 2)
CDU-Fraktion 4 Mitglieder X 2 Sitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,500
Gemäß § 71 Abs. 10 NKomVG kann der Stadtbezirksrat einstimmig ein von der vorgenannten Regelung abweichendes Verfahren beschließen.
Die SPD-Fraktion hat Bezirksratsfrau Meyer benannt; von der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde Bezirksratsfrau Schischke benannt.
Die ehemalige Gemeinde Vinnhorst hatte mit dem Träger der Kindertagesstätte einen Förderungsvertrag abgeschlossen. Da dieser Vertrag einen Kindergartenausschuss vorsieht, in den auch die politische Gemeinde Mitglieder entsenden kann, ist die Landeshauptstadt Hannover als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Gemeinde Vinnhorst berechtigt, Mitglieder in diesen Ausschuss zu entsenden.
Für die vom Stadtbezirksrat Nord zu vergebenden zwei Sitze ergibt sich nach dem Feststellungsergebnis der Stärke der im Stadtbezirksrat vertretenen Fraktionen das folgende proportionale Zuteilungsverfahren gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG :
SPD-Fraktion 7 Mitglieder X 2 Sitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,875 (Sitz 1)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5 Mitglieder X 2 Sitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,625 (Sitz 2)
CDU-Fraktion 4 Mitglieder X 2 Sitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,500
Gemäß § 71 Abs. 10 NKomVG kann der Stadtbezirksrat einstimmig ein von der vorgenannten Regelung abweichendes Verfahren beschließen.
Die SPD-Fraktion hat Bezirksratsfrau Meyer benannt; von der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde Bezirksratsfrau Schischke benannt.
18.62.13
Hannover / 14.11.2011