Drucksache Nr. 15-2085/2011:
Besetzung des Beirates für den Kulturtreff Hainholz

Inhalt der Drucksache:

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In den Stadtbezirksrat Nord
 
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15-2085/2011
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Besetzung des Beirates für den Kulturtreff Hainholz

Antrag,

für den Beirat des Kulturtreffs Hainholz, Voltmerstraße 36, nach Anwendung des proportionalen Zuteilungsverfahrens gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG, folgende Neubesetzung zu beschließen:

1. Bezirksratsherrn Florian Schön (SPD)

2. Bezirksratsfrau Monika Neveling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bezirksratsfrau Anne-Catrin Trocka (CDU)

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht für die oben genannte Besetzung steht den Bezirksratsfraktionen zu.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat in seiner Sitzung am 18. Dezember 1985 die vertragliche Vereinbarung und das Statut für den Kulturtreff Hainholz aus der Drucksache Nr. 1295/85 beschlossen.

Das Statut für den Kulturtreff Hainholz sieht im § 3 vor, dass zur Förderung der Arbeit ein Beirat gebildet wird, der die Initiativen dieser Einrichtung begleitet.
Der Beirat besteht aus 7 Mitgliedern und setzt sich aus 3 Vertreterinnen/ Vertretern des Stadtbezirksrates Nord, 3 Vertreterinnen/ Vertretern der Hainhölzer Kulturgemeinschaft e. V. sowie einer Vertreterin/ einem Vertreter des Bereiches Stadtteilkulturarbeit der Landeshauptstadt Hannover zusammen.



Die Vertreter/ -innen des Stadtbezirksrates Nord werden entsprechend der vom Beirat beschlossenen Regelung für die Dauer der Wahlperiode benannt.

Nach dem Feststellungsergebnis gibt es im Stadtbezirksrat Nord nachfolgende Fraktionen, nach deren Stärke sich das folgende proportionale Zuteilungsverfahren gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG ergibt:



SPD-Fraktion 7 Mitglieder X 3 Beiratssitze
16 Bezirksratsmitglieder = 1,3125 (Sitz 1)

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5 Mitglieder X 3 Beiratssitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,9375 (Sitz 2)

CDU-Fraktion 4 Mitglieder X 3 Beiratssitze
16 Bezirksratsmitglieder = 0,7500 (Sitz 3)


Gemäß § 71 Abs. 10 NKomVG kann der Stadtbezirksrat einstimmig ein von der vorgenannten Regelung abweichendes Verfahren beschließen.

Die SPD-Fraktion hat Bezirksratsherrn Schön benannt.
Von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde Bezirksratsfrau Neveling benannt.
Die CDU-Fraktion hat Bezirksratsfrau Trocka benannt.
18.62.13 
Hannover / Nov 14, 2011