Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-2034/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Asphaltierung des Radwegs Mittellandkanal
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 28.08.2019
TOP 4.2.3.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Asphaltierung des Radwegs Mittellandkanal
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 28.08.2019
TOP 4.2.3.
Mit dem Haushalt 2019/2020 wurde im Stadtrat ein gemeinsamer Begleitantrag (H-0812/2019) der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP verabschiedet. In diesem Änderungsantrag wurde die Stadtverwaltung beauftragt, mit der Wasser- und Schifffahrtsdirektion in Verhandlungen zur Asphaltierung des südlichen Radwegs auf dem Betriebsweg des Mittellandkanals zu treten und die Planung vorzubereiten. Auch eine Kostenschätzung sowie die Prüfung auf Förderungsmöglichkeiten durch EU, Bund, Land und Region sind beauftragt worden. Der Beschluss des Antrags erfolgte am 07.11.2018 durch den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss.
Nach Berichterstattung über das Vorhaben in der örtlichen Presse gab es ein großes Interesse der Bevölkerung an diesem Thema. Viele Radfahrer wünschen den beabsichtigten Ausbau der Strecke für Radfahrer. Dieses Projekt geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion des Bezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zurück und wird inzwischen von fast allen Stadtbezirken mit Bezug zum Mittellandkanal parteiübergreifend unterstützt. Daher besteht im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide ein hohes Informationsbedürfnis zum Sachstand.
Hierzu fragt die SPD-Fraktion die Verwaltung
Nach Berichterstattung über das Vorhaben in der örtlichen Presse gab es ein großes Interesse der Bevölkerung an diesem Thema. Viele Radfahrer wünschen den beabsichtigten Ausbau der Strecke für Radfahrer. Dieses Projekt geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion des Bezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zurück und wird inzwischen von fast allen Stadtbezirken mit Bezug zum Mittellandkanal parteiübergreifend unterstützt. Daher besteht im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide ein hohes Informationsbedürfnis zum Sachstand.
Hierzu fragt die SPD-Fraktion die Verwaltung
1. Wann wurden die Gespräche/Verhandlungen im Sinne des o.g. Begleitantrags seitens der Stadtverwaltung aufgenommen und sind diese inzwischen abgeschlossen?
2. Wann erfolgt die Information des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses?
3. Welche weiteren Schritte wird die Stadtverwaltung als nächstes ergreifen, um das Projekt voranzutreiben?
2. Wann erfolgt die Information des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses?
3. Welche weiteren Schritte wird die Stadtverwaltung als nächstes ergreifen, um das Projekt voranzutreiben?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Zu 1. Ab Februar 2019 wurden Gespräche mit den Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Braunschweig aufgenommen. Es wurden die Vorgehensweisen und Fördermodalitäten abgestimmt. Zwischenzeitlich wurde von der Verwaltung eine Prüfung auf radverkehrstauglichen Ausbau von Betriebswegen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für den Mittellandkanal auf dem Stadtgebiet der LHH beantragt. Im August ist eine generelle Vorprüfung vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt positiv beantwortet worden.
Zu 2. Nach Erstellung einer generellen Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzungen und Finanzierungsmöglichkeiten ist geplant, den Sachstand im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss vorzustellen.
Zu 3. Es ist geplant, nach einer umfänglichen Bestandsaufnahme, Grundlagenermittlung und Baugrunduntersuchung genehmigungsfähige Planunterlagen zu erstellen. Nach Ermittlung einer Kostenschätzung sind Finanzierungsvorschläge zu erarbeiten und ein langfristiger Zeitplan aufzustellen.
Zu 2. Nach Erstellung einer generellen Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzungen und Finanzierungsmöglichkeiten ist geplant, den Sachstand im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss vorzustellen.
Zu 3. Es ist geplant, nach einer umfänglichen Bestandsaufnahme, Grundlagenermittlung und Baugrunduntersuchung genehmigungsfähige Planunterlagen zu erstellen. Nach Ermittlung einer Kostenschätzung sind Finanzierungsvorschläge zu erarbeiten und ein langfristiger Zeitplan aufzustellen.