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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Zwischennachricht zum Antrag Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Antrag auf Sondernutzungserlaubnis am De-Haen-Platz nach § 18 des Niedersächsischen Straßengesetzes
Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List am 04.11.2024
TOP 9.3.3.1.
Beschluss
Im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis nach § 18 NStrG wird die mittige Durchfahrt des De-Haen-Platzes (Verlängerung der Hammersteinstraße) beginnend mit dem 01.05.2025 für 6 Monate bis Ende Oktober 2025 für den Durchgangsverkehr mit KFZ und Rad gesperrt. Die freiwerdende Straßenfläche wird den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere aber den Initiativen vor Ort und den Kindern während der Sommer- und Herbstzeit als Spiel- und Bewegungsfläche freigegeben und nach Möglichkeit mit Sitzgelegenheiten und Pflanzen zu einem „Pop-Up-Park umfunktioniert (ADFC-Konzept „open streets“).
Die Verwaltung begleitet das Experiment, indem sie gezielt Kultur- und Sportaktionen anbietet. Anfallende Kosten werden bei Bedarf durch Mittel des Bezirksrates finanziert. Die wegfallenden Parkplätze werden temporär z.T. als Querparkplätze in den Bereich der heutigen Zufahrten verlagert. Die Einbahnstraßenregelung im Quartier wird an den Rahmenbedingungen angepasst.
Entscheidung
Die Umsetzbarkeit des Antrages befindet sich noch in der Prüfung.
