In der Endphase des Zweiten Weltkriegs existierte das KZ Misburg. Häftlinge wurden dort misshandelt, viele starben unter unmenschlichen Umständen. Zum mahnenden Gedenken daran wurde im Jahr 2024 der Park der Erinnerung eingeweiht, der sich in der Nähe des Mittellandkanals und des Mahnmals an der Hannoverschen Str. befindet, das bereits für das KZ vorhanden war. Das KZ befand sich auf dem Gelände des Parks der Erinnerung.

Daran angrenzend sind Straßen nach ermordeten KZ-Häftlingen benannt, dies sind Bailleuxweg, Aubryweg und Gertsertsweg. Unseres Wissens befinden sich derzeit zwei Legendenschilder am Bailleuxweg und jeweils keines an Aubryweg und Gertsertsweg.

Die Aufgabe des Gedenkens stellt sich insbesondere auch im Zusammenhang mit Legendenbeschilderungen, gerade in Zeiten des wieder aufkommenden Rechtsextremismus.

Wir haben die Verwaltung im Jahr 2022 mit einer Anfrage auf dieses Thema aufmerksam gemacht und bekamen darauf eine Antwort mit Drucksache Nr. 15-3035/2022 F1. Demnach war nicht klar, wann es ggf. Legendenbeschilderungen an allen drei genannten Straßen gab und warum sie teilweise abhanden gekommen waren. Eine Kostenübernahme für noch nicht vorhandene Legendenschilder hat die Verwaltung abgelehnt, sie könnte mit einem entsprechenden Beschluss beispielsweise durch den Bezirksrat erfolgen.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Inwiefern kann die Verwaltung den von uns vorgebrachten Sachverhalt bestätigen?

2. Welche Kosten entstehen, damit für die beiden übrigen genannten Straßen, abgesehen vom Bailleuxweg, jeweils zwei identische Legendenschilder angefertigt und angebracht werden?

3. Sind der Verwaltung auch für Aubryweg und Gertsertsweg Legendentexte bekannt?

zu 1.: Zu Fragen zur Legendenbeschilderung im Stadtbezirk Misburg-Anderten hat die Verwaltung bereits im Rahmen der Beantwortung der vorausgegangenen Anfragen (Drucks. Nr. 15-2106/2021, Drucks. Nr. 15-1405/2022 und DS 15-3035/2022) mehrfach Stellung genommen. Zusammengefasst hat sich die Verwaltung wie folgt geäußert:
Finanzmittel für die Erstausstattung mit einem Legendenschild der bereits benannten Straßen, Wege und Plätze standen und stehen der Verwaltung nicht zur Verfügung. Die anfallenden Kosten (ca. 130,- Euro pro Schild) für eine nachträgliche Anbringung von Legenden müssen daher ggf. vom Bezirksrat oder von privaten Geldgebern übernommen werden.

Wird eine Straße neu benannt oder umbenannt und wird mit dem Beschluss über den neuen Straßennamen auch die Anbringung von Legendenschildern beschlossen, erfolgt bei gleichzeitiger Montage der Legendenschilder mit den neuen Straßenschildern die Finanzierung aus städtischen Mitteln.

Waren bereits benannte Straßen, Wege und Plätze schon einmal mit Legendenschildern ausgestattet, können diese im Rahmen einer Ersatzbeschaffung jedoch neu hergestellt und angebracht werden, was ebenfalls aus städtischen Mitteln finanziert wird.

Da es sich bei der Legendenbeschilderung um eine freiwillige Aufgabe der Verwaltung handelt, kann eine regelmäßige Kontrolle der vorgenommenen Beschilderung aufgrund des damit verbundenen hohen Zeit- und Kostenaufwandes nicht vorgenommen werden. Konkreten Mitteilungen über verlorengegangene, beschädigte oder unleserliche Schilder geht die Verwaltung selbstverständlich nach und montiert diese als Ersatzbeschaffung neu.

zu 2.: Für Legendenschilder die als Ersatzbeschaffung neu hergestellt und montiert werden, werden dem Stadtbezirksrat Misburg-Anderten keine Kosten in Rechnung gestellt.

Da die Verwaltung nunmehr durch diese Anfrage Kenntnis vom Fehlen der Legendenschilder für den Aubryweg und den Gertsertsweg erhalten hat, werden diese im Rahmen der Ersatzbeschaffung neu bestellt und montiert.

zu 3.: Mit Beantwortung der Anfrage DS 15-1405/2022, Frage 1 wurden dem Stadtbezirksrat Misburg-Anderten bereits folgende Legendentexte für den Aubryweg und den Gertsertsweg bekannt gegeben:

Aubryweg:

Albert Aubry (1892 – 1951),
französischer Sozialist. 1944 Häftling
im Konzentrationslager Misburg.

Gertsertsweg:

Robert Gertserts (*1921) aus Belgien wurde
1945 als Häftling des Lagers Misburg ermordet.